Viersen Trotz Verbots wird in Kneipen geraucht
Viersen · Bei einer unangekündigten Schwerpunktaktion des Ordnungsamtes in Viersen kam es zu Auseinandersetzungen.
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Das Ordnungsamt der Stadt Viersen hat bei einer unangekündigten Schwerpunktaktion überprüft, ob das Rauchverbot nach dem Nichtraucherschutzgesetz des Landes beachtet wird. Zwischen 22 und 2 Uhr am Samstagmorgen wurden Gastronomiebetriebe in allen Stadtteilen kontrolliert. Grund für die Aktion waren zahlreiche Beschwerden, die das Ordnungsamt erreichten. Die Beschwerden kamen sowohl von Gästen als auch von Gastwirten, die auf Verstöße bei der Konkurrenz hingewiesen hatten.
Das Ergebnis der Kontrollen: In nahezu allen überprüften Gaststätten wurde geraucht, teilweise in erheblichem Umfang, obwohl dies nach dem Nichtraucherschutzgesetz verboten ist. Das Ordnungsamt weist noch einmal darauf hin, dass nicht nur die Wirte, sondern auch die rauchenden Gäste jeweils mit Verwarn- und Bußgeldern rechnen müssen. Für Gaststättenbetreiber sieht das Gesetz ein Bußgeld von bis zu 2500 Euro pro Verstoß gegen das Rauchverbot vor. Zahlen zu der aktuellen Kontrollaktion in der Kreisstadt nannte die Behörde bisher nicht.
Nach Aussage der Verwaltung zeigten sich einige "meist offensichtlich alkoholisierte" Gäste uneinsichtig. Daher verliefen nicht alle Überprüfungen friedlich. In einem Fall musste eine Strafanzeige wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte geschrieben werden. Mitarbeiter der Ordnungsverwaltung haben bei derartigen Maßnahmen die selben Rechte wie die Polizei. Wer beispielsweise die Angabe seiner Personalien verweigert, muss mit einem Bußgeld rechnen.
Die Verwaltung will auch künftig die Einhaltung des NRW-Nichtraucherschutzgesetzes in den Gaststätten der Kreisstadt überprüfen. "Dies wird sowohl in Form von Einzelüberprüfungen als auch in weiteren Schwerpunktaktionen geschehen", so die Behörde.
Knapp 500 Gastronomie-Betriebe gibt es im Kreis. Schon vor Erlass des Gesetzes beklagten viele Wirte, dass die Vorschriften ihre Existenz bedrohen würden. Rein rechnerisch dagegen sprechen andere Zahlen: Rund 70 Prozent der Bürger (über 15 Jahre) in NRW sind Nichtraucher. Manch einer fragt sich, warum allein 30 Prozent den Bärenanteil für das Überleben der Kneipen ausmachen sollen. Zumal nicht alle Raucher nun auf ihren Restaurantbesuch verzichten.
Das Problem ist in manchen Betrieben hausgemacht: Kneipenbetreiber verdienen ohnehin wenig, machen oft nur ein Plus-Minus-Null-Geschäft. Bleiben auch nur wenige Kunden weg, ist das bereits fatal. Viele Kneipiers hätten - so der Hotel- und Gaststättenverband Niederrhein (Dehoga) in einer Stellungnahme - keine finanziellen Rücklagen, auf die sie zurückgreifen könnten. Ohnehin leide die Branche schon seit vielen Jahren unter einer Krise. Das Kneipensterben sei hoch, wo Lokale schlössen, bleibe auf Dauer oft nur eine Lücke.
