Schwalmtal Schwalmtaler Rat will das Papier abschaffen
Schwalmtal · Die Arbeit mit Papier kostet jährlich 17 000 Euro. Die digitale Ratsarbeit soll sich schnell amortisieren.
Wie in Tönisvorst und Brüggen sollen Schwalmtaler Ratsleute bald keine Papierstapel mehr zum Rathaus tragen müssen, wenn eine Sitzung ist, sondern nur noch ein iPad. Den Antrag dazu hatte die SPD-Fraktion im vergangenen Jahr gestellt. Grund ist nicht etwa die Begeisterung für moderne Technik, sondern der Wille zu sparen. Für die Ratsarbeit mit Papier gibt die Gemeinde Schwalmtal jährlich 17 079 Euro aus. Enthalten sind darin nicht nur die Kosten für Papier, Umschläge und Porto, sondern auch Personalkosten - die Unterlagen müssen ausgedruckt und in Umschläge gesteckt, die Umschläge müssen frankiert werden. Dass das jemand tut, kostet auch.
Würde die Ratsarbeit nun digital laufen, müsste niemand die Unterlagen ausdrucken. In Brüggen funktioniert das schon: Die Ratsmitglieder haben iPads, auf denen sie die Sitzungsvorlagen sehen können. Dafür gibt es ein spezielles System, in dem die Ratsmitglieder zum Start geschult wurden. Das ist auch für Schwalmtal so geplant.
Der Umstieg ist zunächst teuer, denn für die 34 Männer und Frauen, die im Schwalmtaler Rat sitzen, muss die Gemeinde iPads kaufen, das System für den Sitzungsdienst installieren. Für das erste Jahr rechnet Kämmerin Marietta Kaikos daher mit 21 405 Euro, die es zu investieren gilt. Danach liegt der jährliche Aufwand bei 3673 Euro, auch Administratorkosten sind eingerechnet. Nach 1,6 Jahren, so Kaikos, hätte sich die Investition amortisiert.
Dr. Marco Kuhn (SPD) warf die Frage auf, ob denn alle Ratsmitglieder mitmachen würden? Kaikos sprach sich dringend für den Umstieg "auf einen Schlag" aus. Beides zu machen, also auf Papier und digital, würde doppelt kosten.
Für den Anfang rechnet die Kämmerei mit iPads, aus Sicherheitsgründen. Sollte das System auch als sichere Android-Version angeboten werden, könnte man günstigere Tablets nutzen. Die Geräte kauft die Gemeinde, sie gehen nicht ins Eigentum der Ratsleute über, die sie aber auch privat nutzen dürfen. Wollen sie darüber deutschlandweit das Internet nutzen, ohne WLAN, müssten sie für diese Version, die mit einer SIM-Karte ausgestattet werden kann, 108 Euro selbst bezahlen. Geplant ist die Anschaffung der Geräte nur für die Ratsleute, nicht für sachkundige Bürger. Sie könnten eigene Geräte nutzen, wenn sie welche haben, oder solche, die die Fraktionen für sie anschaffen - das wird auch in anderen Kommunen so gemacht.
Die Fraktionen im Haupt- und Finanzausschuss in Schwalmtal waren sich schnell einig, dass sie den Umstieg auf die digitale Ratsarbeit zum 1. Juli 2016 angehen wollen. Thomas Paschmanns (CDU) fürchtete zwar, dass man sich manchen Lageplan vielleicht doch zu Hause werde ausdrucken müssen, "sonst brauche ich keine Lesebrille, sondern eine Lupe", aber Jürgen Heinen (Grüne) konnte ihn trösten: Er wusste aus dem Kreistag zu berichten, dass das schon klappe, "das System ist relativ leicht zu händeln".
