Digitalisierung in Viersen Stadt erstellt Konzept für Rats-TV
Viersen · Die Verwaltung soll unter anderem prüfen, welche Technik benötigt würde. Nicht nur Rats- sondern auch Ausschusssitzungen sollen übertragen werden – das könnte für höhere Kosten sorgen.
Die Stadtverwaltung soll prüfen, wie sich ein Rats-TV für Viersen umsetzen ließe. Damit hat sie der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung einstimmig beauftragt. Geklärt werden soll, welche technischen Möglichkeiten es gibt. Auch, was es kosten würde, Rats- und Ausschusssitzungen live zum Beispiel im Internet zu übertragen, soll untersucht werden.
Die SPD hatte beantragt, dass die Verwaltung ein Konzept zum Rats-TV erarbeiten soll. In der Vorlage zur Ratssitzung empfahl Bürgermeisterin Sabine Anemüller (SPD), den Antrag abzulehnen. Sie verwies darauf, dass der Rat bereits 2011 einen Antrag der Linke auf Rats-TV mit großer Mehrheit abgelehnt habe. Sie führte außerdem an, es sei zu vermuten, „dass das Öffentlichkeitsinteresse, gemessen an den Zugriffszahlen, eher gering ausfallen dürfte und somit in keinem Verhältnis zum Aufwand stehen würde.“
Manuel García Limia, Fraktionsvorsitzender der SPD, sieht einen großen Nutzen im Rats-TV. „Es ist eine weitere Möglichkeit, Politik transparent zu machen“, sagt er und ergänzt: „Wenn sich 100 Menschen eine Sitzung ansehen, sind das 100 Menschen, die wir erreichen.“ Nun müsse geklärt werden, „wie teuer, wie aufwändig“ die Umsetzung wäre. „Wir brauchen Zahlen, wir brauchen Fakten – gerade im technischen Bereich“. Denn da habe sich seit dem Antrag von 2011 viel getan. García Limia verweist außerdem darauf, dass sich Synergieeffekte mit dem Kreis Viersen ergeben könnten, sollte ein Kreistags-TV eingeführt werden. Das hatten Linke und Piraten im Frühjahr 2020 beantragt, die politische Entscheidung steht noch aus.
Nur Ratssitzungen zu übertragen, bringe dem Bürger nicht viel, sagt García Limia – es sollten zusätzlich die Ausschusssitzungen, in denen politisch beraten wird, übertragen werden. Das sieht auch Thomas Gütgens, stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzender, so. Die Verwaltung solle eine Aufstellung dazu liefern, was das insgesamt kosten würde, sagt er. „Ein reines Rats-TV macht für den Bürger keinen Sinn.“
Die Viersener Grünen schlagen vor, eine Alternative zum Rats-TV in Betracht zu ziehen, sollte das zu teuer sein: Sitzungen könnten auch als Podcast übertragen werden, dafür werde nur die Tonspur aufgenommen. Auch das soll die Stadtverwaltung prüfen.
