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Viersen: Politiker vor Obi-Abstimmung "bedroht"?

Viersen : Politiker vor Obi-Abstimmung "bedroht"?

In geheimer Abstimmung beschloss der Rat der Stadt Viersen bei acht Gegenstimmen den Bebauungsplan für den geplanten Obi-Markt an der Kölnischen Straße.

Zuvor hatte es eine teilweise kontroverse Diskussion gegeben, in deren Verlauf Grünen-Fraktionschefin Martina Maaßen eine namentliche Abstimmung beantragte. FDP-Ratsherr Martin Knauber sprach in diesem Zusammenhang über "massive Bedrohungen" von Ratsherren, die es im Vorfeld zu dieser Abstimmung gegeben habe.

Nach Informationen der Rheinischen Post soll Politikern, die sich für den Standort des geplanten Obi-Marktes entscheiden, per Internet eine persönliche Haftung angedroht worden sein. Knauber: "Ich halte solche Methoden für unerträglich." Zu einem offenen namentlichen Votum kam es jedoch nicht. Die CDU forderte eine geheime Abstimmung.

Für Unmut bei Bürgermeister Günter Thönnessen sorgte die kurzfristig erfolgte Eintragung der Kölnischen Straße in das Alleenkataster des Landes. Diese Einstufung als Allee im Sinne des Landesrechts ist umstritten. Experten der Stadt sehen die Kriterien für eine typische Allee nicht als erfüllt an, sie sprechen lediglich von "Bäumen, die an beiden Seiten der Straße stehen". Thönnessen wunderte sich außerdem über das ungewöhnliche Tempo der Bearbeitung dieser Angelegenheit: Am 28. Mai 2013 wurde die Situation von einem Mitarbeiter des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (Lanuv) in Augenschein genommen, bereits am 3. Juni 2013 — also drei Werktage später — sei die Eintragung dem Kreis Viersen als Untere Landschaftsbehörde mitgeteilt worden.

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Der Verwaltungschef kündigte an, beim Lanuv nachzufragen, auf welcher Bewertungsgrundlage die Einstufung des Straßenabschnitts als Allee erfolgt und warum dieser Vorgang offenbar beschleunigt bearbeitet worden sei. Außerdem stellt sich für den Ratsvorsitzenden die Frage, was an der Kölnischen Straße eine Allee sei: "Da kann man auch jede Wiese zur Allee erklären, weil auch dort die Grashalme hintereinander stehen."

Einer Verlagerung des Obi-Marktes an den Standort des von einer Schließung bedrohten Praktiker-Marktes an der Kanalstraße erteilte der Bürgermeister eine klare Absage: "Obi braucht 38 000 Quadratmeter, neben der Verkehrsproblematik an der Kanalstraße sind dort bei Praktiker nur 15 000 Quadratmeter vorhanden."

(jon)