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Pfeifkonzert bei Corona-Kundgebungen in Viersen

Corona-Demos in Viersen : Pfeifkonzert bei Corona-Kundgebungen in Viersen

In Viersen kam es am Freitagabend zu zwei Corona-Kundgebungen. Bei einem angemeldeten „Spaziergang“ durch die Innenstadt kritisierten in der Spitze rund 300 Teilnehmer die Corona-Schutzmaßnahmen, am Löh-Center kam es zum Aufeinandertreffen mit rund 65 Gegenprotestlern. Dabei wurde es laut.

Erneut haben am Freitagabend Menschen in Viersen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen demonstriert. Ein angemeldeter Demonstrationszug in Viersen gegen eine Impfpflicht hatte laut Polizei in der Spitze rund 300 Teilnehmer. Zeitgleich gab es in Viersen am Löhcenter eine angemeldete „Friedensmahnwache zum Gedenken an den Tankwart“ mit 65 Teilnehmern. In Idar-Oberstein hatte ein 49-jähriger Mann im September einen Tankwart erschossen, nachdem der ihn auf die Maskenpflicht hingewiesen hatte.

Beide Veranstaltungen verliefen laut Polizei „weitgehend friedlich“. Beim Aufeinandertreffen der beiden Gruppen am Löhcenter gab es ein Pfeifkonzert von Teilnehmern beider Kundgebungen. Ein Neonazi filmte den Protestmarsch der Maßnahmenkritiker und übertrug ihn live bei Youtube.

Die Polizei hatte von einigen Teilnehmern die Personalien aufgenommen, weil sie sich nicht an die Maskenpflicht hielten. Nicht angemeldete Corona-„Spaziergänge“ gab es nach Erkenntissen der Polizei am Freitag nicht.

Landrat Andreas Coenen (CDU) betonte: „Die Versammlungsfreiheit ist ein für eine Demokratie elementares Grundrecht und wird deshalb durch die Polizei besonders geschützt.“ Versammlungen unter freiem Himmel, ob als Aufzug oder als Kundgebung, müssten aber angemeldet werden. Denn nur so sei es der Polizei möglich, Versammlungen zu schützen und das Grundrecht zu wahren.

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Die Initiatoren der Corona-„Spaziergänge“ werben in den sozialen Netzwerken damit, dass solche Veranstaltungen anmeldungsfrei seien. „Dem ist aber nicht so“, betonte der Landrat. Denn das Tragen von Kerzen, Bannern, Schildern oder gemeinsamer Kleidung mache aus einem Spaziergang eine Versammlung. Selbst dann, wenn mehrere Pärchen schweigend durch Innenstädte gehen und Kerzen in den Händen halten, gälten sie in der Summe als Versammlung.

Werden Versammlungen oder Aufzüge nicht angemeldet, drohen Versammlungsleitern Strafanzeigen. Und bei jeder Versammlung muss sich ein Leiter verantwortlich zeigen. Coenen: „In einer Demokratie sind die Regeln des Rechtsstaats einzuhalten, die der Gesetzgeber in einem parlamentarischen Verfahren erlassen hat.“

Hier geht es zur Bilderstrecke: Pfeifkonzert bei Kundgebungen