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Kreis Viersen: Nach Wahlschluss beginnt die Arbeit

Kreis Viersen : Nach Wahlschluss beginnt die Arbeit

Für das Auszählen der Stimmen schreibt die Bundeswahlordnung jedes Detail vor. Festgestellte Unstimmigkeiten müssen konkret in die Niederschrift eingetragen werden.

Wenn am Sonntag, 22. September, um 18 Uhr die Wahllokale schließen, beginnt für den Wahlvorstand und seine Beisitzer die eigentliche Arbeit. Sie zählen nun die Stimmzettel aus. Der Vorgang ist in der Bundeswahlordnung (BWO) bis ins Detail genau vorgeschrieben. Das Wahllokal schließt pünktlich, inzwischen sind Wahlvorsteher sowie sein Stellvertreter, Schriftführer und alle Beisitzer anwesend. Meist wechseln sich die Wahlhelfer morgens und mittags ab. Aber jetzt sind alle wieder da.

Zeit für freundliche Unterhaltung ist jetzt keine mehr. Alle sind sehr konzentriert, Aufgaben für jeden Einzelnen sind verteilt und müssen unbedingt eingehalten werden. Die Wahlurne wird auf einem Tisch geleert. Nun wird kontrolliert, ob Stimmzettel und Vermerke im Wählerverzeichnis/Wahlscheine übereinstimmen. Gibt es hier schon Unstimmigkeiten, müssen sie in der Niederschrift vermerkt werden. Es ist fatal für jeden Wahlvorsteher, weniger Stimmzettel als Vermerke im Wählerverzeichnis vorzufinden.

Anschließend beginnen alle Helfer nach einer in der BWO vorgegebenen Reihenfolge die Stimmzettel zu sortieren. Bei diesem Durchgang wird erst einmal auf gültige und ungültige Stimmen geachtet. Außerdem kann schon ein Stapel mit gleicher Erst- und Zweitstimme (also Entscheidung für einen Kandidaten und auch für seine Partei) angelegt werden. Unterschiedliche, gesplittete Stimmabgaben werden separat abgelegt. Auch kommt es vor, dass lediglich eine Erststimme für einen Kandidaten oder nur eine Zweitstimme für die Landesliste einer Partei abgegeben wurde.

Alles wird sorgsam in der Niederschrift notiert: wie viele Stimmen abgegeben wurden, wie viele davon gültig sind, wie viele ungültig sind. Selbstverständlich gilt dies stets jeweils für Erst- und Zweitstimme. Bei allem ist es die verantwortungsvolle Aufgabe des Wahlvorstehers, Ergebnisse selber zu kontrollieren. Er entscheidet letztlich über die Gültigkeit oder Ungültigkeit von Stimmen. Dazu schaut er sich fragliche Stimmzettel noch einmal genau an. Seine Entscheidung muss er anschließend auf der Rückseite des Stimmzettels vermerken: Sie beide Stimmen ungültig oder ist nur eine von beiden nicht gültig? Hat ein Mitglied des Wahlvorstands Bedenken, kann es eine erneute Auszählung beantragen. Auch dies muss mit Begründung in der Niederschrift festgehalten werden.

Liegt das Ergebnis der Auszählung des Wahlbezirks vor, meldet der Wahlvorstand es der Gemeindebehörde auf schnellstmöglichem Weg – in der Regel geschieht das telefonisch. In der Meldung enthalten sind die Zahl der im Bezirk Wahlberechtigten, die Zahl der tatsächlichen Wähler, die gültigen und ungültigen Erst- und Zweitstimmen sowie die für jeden Bewerber abgegebenen Stimmen der Erst- und Zweitstimmen. Nun müssen alle Stimmzettel und Wahlscheine verpackt und versiegelt werden (auch dafür gibt es eine konkrete Vorgabe der BWO). Der Wahlvorsteher hat sie auf schnellstem Wege zur Gemeindebehörde zu bringen. Zuvor müssen der Wahlvorstand und alle Beisitzer die Niederschrift unterschreiben. Der Rest ist Aufgabe der Gemeindebehörde, die alles weiter dem Kreiswahlleiter übermittelt.

(RP)