Kreis Viersen Martina Maaßen verteidigt die Hygiene-Ampel
Kreis Viersen · Die grüne Landtagsabgeordnete Martina Maaßen aus Viersen wehrt sich dagegen, das Wort "Hygiene-Ampel" zu wörtlich zu nehmen. Im Grunde sei es nur ein Kontrollbarometer. Erst kürzlich hatte sich das Bäckerhandwerk im Kreis gegen den Plan von NRW-Verbraucherschutzminister Johannes Remmel (Grüne) gewehrt. Und auch die CDU-Landtagsabgeordneten Stefan Berger und Marcus Optendrenk haben Bedenken.
Hintergrund ist, dass im Januar im NRW-Landtag das "Gesetz zur Bewertung, Darstellung und Schaffung von Transparenz von Ergebnissen amtlicher Kontrollen in der Lebensmittelüberwachung" verabschiedet werden soll. In der Bevölkerung läuft dies unter dem Begriff "Hygiene-Ampel", da den Ergebnisstufen die Farben Grün für "Anforderungen erfüllt", Gelb für "Anforderungen teilweise erfüllt" und Rot für "Anforderungen unzureichend erfüllt" zugeordnet werden.
Laut der grünen Landtagsabgeordneten Martina Maaßen werden nach dem vorgelegten Gesetzesentwurf Betriebe nach unterschiedlichen Kriterien geprüft. Ein ganz wesentlicher Punkt bei dieser Prüfung sei die Hygiene. Maaßen erklärt hierzu: "Nach meinem Verständnis muss kein vernünftig arbeitender Betrieb befürchten, in den gelben oder gar roten Bereich zu rutschen. Denn wie auch in der Schule kann man sich für ein sehr gut, oder gut selbstverständlich auch ein paar Fehler leisten."
Im Kontrollbarometer wird es drei Bereiche geben: 0-36 Punkte sind Grün für "Anforderungen erfüllt", 37-54 Punkte Gelb für "Anforderungen teilweise erfüllt" und 55-73 Punkte Rot für "Anforderungen unzureichend erfüllt". Durch einen Pfeil wird auf dem Kontrollbarometer markiert, wie viele Fehlerpunkte der Betrieb erhalten hat, so dass es durchaus die Möglichkeit zur Abwägung gibt. In den ersten drei Jahren nach Inkrafttreten ist das Aushängen des Kontrollbarometers zudem freiwillig.
Um etwaige Fehler aus der mindestens alle drei Jahre stattfindenden Prüfung zu beheben, habe also jedes Unternehmen viel Zeit. Unternehmen, die erst kurz vor Inkrafttreten geprüft wurden, könnten zudem das Kontrollbarometer nach Aktenlage auch freiwillig anfordern. "Ich bin zuversichtlich, dass fast alle Lebensmittelbetriebe sich auf ein gutes Ergebnis im Grünen Bereich berufen können werden. Für die allermeisten Betriebe wird das Kontrollbarometer wohl eher Werbung, als geschäftsschädigend sein. Wenn ein Betrieb tatsächlich in den gelben, oder roten Bereich rutscht, hat der Betrieb wahrscheinlich seine Hausaufgaben schon in erheblichem Maß nicht ordentlich gemacht", sagt Maaßen.
