Landrat im Kreis Viersen prüft Vorwurf der „Wahl-Unregelmäßigkeit“

Europawahl 2019 : Landrat prüft Vorwurf der „Wahl-Unregelmäßigkeit“

Im Rathaus Niederkrüchten soll, so die Eingabe per E-Mail, ein möglicherweise ungültiger Stimmzettel gewertet worden sein.

Landrat Andreas Coenen (CDU), Wahlleiter der Europawahl im Kreis Viersen, hat einen Hinweis auf eine „zu klärende Unregelmäßigkeit bei der Europawahl in Niederkrüchten“ erhalten. Die E-Mail ging am Wahlabend auch an die Rheinische Post. Der Absender aus Niederkrüchten war am Montag weder telefonisch noch per E-Mail für eine Stellungnahme zu erreichen.

In der E-Mail an den Landrat heißt es: „Soeben war ich als unabhängiger Wahlbeobachter im Rathaus in Elmpt (Laurentiusstraße 19, 41372 Niederkrüchten) im Rahmen der Europawahl aus persönlichem Interesse zugegen. Höflich möchte ich Sie darauf hinweisen, dass von 395 abgegebenen Stimmzetteln ein einziger Stimmzettel aufgefallen ist, welcher ein und nur ein Kreuz auf der Ziffer am äußeren linken Rand des Stimmzettels in Höhe der SPD Zeile hatte.“ Der Wahlleiter habe dies als Stimme für die SPD gewertet.

Niederkrüchtens Bürgermeister Kalle Wassong (parteilos) verwies auf die Zuständigkeit des Kreises. Dessen Sprecher Markus Wöhrl bestätigte am Montag den Eingang dieser E-Mail. „Die Eingabe hat uns erreicht. Wir werden sie prüfen und haben bei der Gemeinde Niederkrüchten um eine Stellungnahme angefragt.“ Außer diesem habe es keine weiteren Vorwürfe zu eventuellen Unregelmäßigkeiten gegeben.

Der Bundeswahlleiter hat zur Gültigkeit von Stimmzetteln Kriterien veröffentlicht. Demnach sind nicht nur Stimmen gültig, die mit einem Kreuz kenntlich gemacht wurden: „Auch die Kennzeichnung außerhalb des dafür vorgesehenen Kreises macht eine Stimmabgabe nicht zwangsläufig ungültig, sofern deutlich erkennbar ist, welcher Bewerber gekennzeichnet wurde.“ Aber der Wille des Wählers müsse zweifelsfrei erkennbar sein, der Wahlzettel müsse frei von Zusätzen oder Vorbehalten sein.

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