Land NRW will Förderquote senken Wird Glasfaser-Anschluss für „Graue Flecken“ teurer?

Kreis Viersen · Landrat Andreas Coenen (CDU) appelliert an NRW-Ministerin Mona Neubaur (Bündnisgrüne), eine weitere Breitband-Förderung zu erhalten. Sonst würden sich die Kosten für die betroffenen Kommunen verdoppeln.

Landrat Andreas Coenen sorgt sich um weniger Förderung.

Landrat Andreas Coenen sorgt sich um weniger Förderung.

Foto: Ja/Knappe, Joerg (jkn)

Es geht um das schnelle Internet auf dem Land: Landrat Andreas Coenen (CDU) hat sich in einem Brief an Mona Neubaur (Grüne), NRW-Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie, gewandt. Darin appelliert der Landrat an die Ministerin, ihren Entwurf über die Höhe der Kofinanzierung zum Bundesprogramm für den Breitbandausbau zu überdenken. Die Förderquote soll künftig um zehn Prozentpunkte verringert werden. Zudem rät Coenen, die Methodik der vom Bund beauftragten Potenzialanalyse zu hinterfragen.

Das teilte der Kreis Viersen jetzt mit. Der Kreis hatte 2022 bereits eine Förderung für Beratungsleistungen in Anspruch genommen sowie gemeinsam mit den kreisangehörigen Städten und Gemeinden eine Marktanalyse für den Kreis Viersen erstellt. Die Analyse zeigt auf, wie  die aktuelle Breitbandversorgung im Kreisgebiet aussieht, welche für Unternehmen kostendeckenden Ausbauten in naher Zukunft zu erwarten sind und in welchen Regionen Förderbedarf besteht.

Zusätzlich hat der Kreis eine Netzplanung in Auftrag gegeben, die aufzeigt, was ein Förderausbau der „Grauen Flecken“ im Kreisgebiet kosten würde. „Große Teile unserer ,Grauen Flecken‘ sind für die Telekommunikationsunternehmen nicht rentabel ausbaubar. Diese Gebiete können nur mit Hilfe von Fördermitteln von einem hochleistungsfähigen Glasfaseranschluss profitieren“, so Coenen. Die vom Bund durchgeführte Potenzialanalyse geht von 98 Prozent eigenwirtschaftlichem Potenzial für den Kreis Viersen aus. Der Wert weicht von der regionalen Analyse im Kreis ab; sie geht von  maximal 90 Prozent aus.

Inzwischen haben alle kreisangehörigen Kommunen die politischen Beschlüsse gefasst und die Anfertigung einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Viersen beschlossen. „Ich mache mir Sorgen, dass eine Verringerung der Kofinanzierung und eine Verdopplung der Eigenanteile von bislang 7,6 Millionen Euro für unsere Kommunen eine zu große Belastung wären“, sagte Coenen. „Bei einer Kürzung der Fördermittel dürften viele Adressen langfristig keine Aussicht darauf haben, an das Glasfasernetz angeschlossen zu werden.“

(biro)
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