Niederkrüchten Ausgaben wurden geprüft — Wassong entlastet
Niederkrüchten · Der Rechnungsprüfungsausschuss hat sich mit acht Ausgaben im Jahr 2018 beschäftigt. CDU und SPD hatten diese kritisiert.
Mit Verspätung ist Niederkrüchtens Bürgermeister Kalle Wassong (parteilos) vom Gemeinderat für das Haushaltsjahr 2017 entlastet worden. Der Grund für die Verzögerung: Sie hängt mit einer inzwischen abgeschlossenen Sonderprüfung des Rechnungsprüfungsamts des Kreises Viersen zusammen.
Die Initiative dazu war von CDU und SPD im Niederkrüchtener Rat ausgegangen. Die beiden Fraktionen hatten mehr Kostentransparenz eingefordert. Dabei hatten sie verschiedene Veranstaltungen, Anschaffungen und Ausgaben, die die Gemeindeverwaltung getätigt hat, im Blick.
Konkret ging es um den Dreh eines neuen Imagefilms für die Gemeinde, drei neue Bücherschränke, die Erstellung einer neuen Browser-App für mobile Geräte, die Diskussionsreihe „Dorf im Gespräch“, den Besuch bei der Internationalen Fachmesse Expo Real, das Elmpter Marktfest 2018, die Durchführung von Ausstellungen im Rathaus und um die Anschaffung eines Kleinwagens für den Außendienst des Ordnungsamtes.
CDU und SPD hatten zu diesen acht Punkten Akteneinsicht verlangt und im Gemeinderat die Einschaltung des Rechnungsprüfungsamts durchgesetzt. Dieses Vorgehen hatte seinerzeit im Rat hitzige Diskussionen über Fragen des politischen Stils und Umgangs ausgelöst.
Die Prüfung der acht Positionen ist inzwischen abgeschlossen. Der Bericht des Rechnungsprüfungsamts ist in einer nicht-öffentlichen Sondersitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Gemeinde am 14. Mai vorgestellt worden. Der Bericht, so schreibt es die Geschäftsordnung des Rates der Gemeinde vor, bleibt nicht-öffentlich.
Er hat aber offenbar keine Anhaltspunkte ergeben, dass die vom Rechnungsprüfungsamt untersuchten Punkte mit Blick auf Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit zu beanstanden seien. Denn der Rechnungsprüfungsausschuss hatte am 14. Mai einstimmig die Entlastung des Bürgermeisters empfohlen. Der Rat schloss sich dem nun bei einer Enthaltung an.
„Ich betrachte diese Entlastung als Rehabilitation“, machte Kalle Wassong anschließend deutlich. „Es freut mich, dass es wohl immer noch so ist, dass man gegen eine nicht vorhandene Regelung auch nicht verstoßen kann.“ Wassong spielte damit auf eine bisher fehlende Zuständigkeitsregelung an, die definiert, welche Ausgaben, Maßnahmen und Projekte Bürgermeister und Verwaltung in eigener Verantwortung umsetzen können und welche der Zustimmung des Rates bedürfen.
Eine solche Regelung soll nun in Niederkrüchten zwischen Politik und Verwaltung erarbeitet werden.
