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Grüne im Stadtrat von Viersen gehen getrennte Wege

Politik in Viersen : Grüne im Stadtrat gehen getrennte Wege

Die Spaltung ist da: Die Viersener Grünen bilden jetzt zwei verschiedene Fraktionen im Stadtrat. Wegen zwischenmenschlicher Probleme sei eine inhaltliche Arbeit über Monate nicht möglich gewesen.

Sie waren sich nicht grün, jetzt gehen sie getrennte Wege: Fünf von elf Ratsmitgliedern der Viersener Ratsfraktion von Bündnis90/Die Grüne haben ihren Austritt erklärt – darunter auch die grüne Bürgermeisterkandidatin und langjährige Fraktionsvorsitzende Martina Maaßen und der erst kürzlich zurückgetretene Fraktionsvorsitzende Norbert Dohmen. Sie meldeten ihre eigene Fraktion an; drei weitere Mitglieder der grünen Fraktion wechseln mit ihnen. Die neue Fraktion wird sich „Grüne im Rat der Stadt Viersen“ nennen.

Die verbleibenden Ratsleute um die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Maja Roth-Schmidt haben bereits erklärt, ihre politische Arbeit für die Grünen im Stadtrat auch mit verkleinerter Mannschaft unvermindert fortsetzen zu wollen. Roth-Schmidt, derzeit stellvertretende Fraktionsvorsitzende erklärte ihr Bedauern über die Spaltung. „Wir haben alles getan, um die zu verhindern, zum Beispiel durch eine professionelle Mediation. Wir waren offen für weitere Gespräche und neue Kompromisslösungen. Leider vergeblich.“

Dohmen, der als Fraktionsvorsitzender zurückgetreten war, um einen Neustart zu ermöglichen, erklärte am Mittwoch: „Leider war die Trennung erforderlich aufgrund unüberbrückbarer persönlicher Konflikte. Es ging dabei ausdrücklich nicht um inhaltliche Fragen.“ Neben Dohmen und Maaßen haben auch Angelique Vootz, Ludwig Mertens und die erst im November von der CDU zu den Grünen gewechselte Anne Kolanus ihren Austritt erklärt.

 „Wie sollen wir den Bürgern erklären, dass sie es jetzt mit zwei ,grünen’ Fraktionen zu tun haben?“, fragt Annika Enzmann-Trizna.
„Wie sollen wir den Bürgern erklären, dass sie es jetzt mit zwei ,grünen’ Fraktionen zu tun haben?“, fragt Annika Enzmann-Trizna. Foto: Grüne

Die internen Konflikte hatten sich bereits kurz nach der Kommunalwahl bei der Wahl des Fraktionsvorsitzes entzündet. Der Konflikt konnte zunächst durch einen Kompromiss oberflächlich beigelegt werden, obwohl vier Ratsmitglieder um Dohmen und Maaßen bei der Stadtverwaltung bereits damals eine eigene Fraktion angemeldet hatten, diesen Schritt aber wieder rückgängig machten. Wie beide Seiten übereinstimmend berichten, war es auch im Januar und Februar zu Streitigkeiten gekommen. Ein inhaltliches Arbeiten sei kaum möglich gewesen, erklärte Dohmen.

Martina Maaßen sagt: „ Wir werden künftig getrennt arbeiten. Dabei werden beide Fraktionen für Bündnis 90 / Die Grünen weiter antreten, allerdings mit unterschiedlichen Namen.“ Annika Enzmann-Trizna hat dafür wenig Verständnis: „Wie sollen wir den Bürgerinnen und Bürgern erklären, dass sie es jetzt mit zwei ‚grünen‘ Fraktionen zu tun haben? Wie viel könnten wir gemeinsam erreichen? Unseren Wählerinnen und Wählern haben wir das Versprechen gegeben, hier in Viersen grüne Politik durchzusetzen. Wie sollen wir dieses Versprechen einlösen, wenn wir uns durch Spaltung selbst schwächen?“ Norbert Dohmen sagt: „Wir hoffen, das Vertrauen unserer Wähler trotz der Spaltung nicht allzu sehr zu enttäuschen.“

Bei den verbleibenden Mitgliedern der Grünen Fraktion handelt es sich neben der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Roth-Schmidt um Peter Breidenbach, Annika Enzmann-Trizna, Julian Hanisch, Christina Wolff-Dittrich und Jörg Eirmbter-König. Sie haben die Hoffnung, dass die Einheit der Fraktion erhalten bleiben kann, noch nicht ganz aufgegeben und setzen dabei auch auf die Grünen Mitglieder im Ortsverband. Julian Hanisch: „Ich rufe alle Mitglieder der Viersener Grünen auf, sich aktiv dafür einzusetzen, dass die Spaltung rückgängig gemacht wird. Dies ist jederzeit noch möglich.“ Fünf der verbleibenden Grüne Ratsleute haben dazu einen Appell in Form eines Offenen Briefs an ihre langjährige Sprecherin, Martina Maaßen, und ihren ehemaligen Sprecher, Nobert Dohmen, gerichtet und diese darin gebeten, ihre Entscheidung noch einmal zu überdenken.