Gemeinde Schwalmtal will Konzept für Wirtschaftswege

Konzept für Schwalmtal : Wirtschaftswege im Visier

Die Gemeinde Schwalmtal will ein Konzept für ihre Wirtschaftswege erstellen lassen. Es soll Grundlage für einen Verband sein, der sich dann um die Unterhaltung kümmert

Die Gemeinde Schwalmtal will für die Unterhaltung ihrer Wirtschaftswege ein Konzept erstellen lassen. Darin soll festgehalten werden, wie der Zustand jedes einzelnen Weges derzeit ist, wohin er führt und wer ihn nutzt. Neben Landwirten können dies beispielsweise Spaziergänger und Radfahrer, teils auch Schulbusse sein. Die Bestandsaufnahme soll die Grundlage sein für Unterhaltungsmaßnahmen an den Wirtschaftswegen, für notwendige Sanierungen und auch für die Frage, welche Wege möglicherweise aufgegeben werden können, weil sie nicht notwendig sind.

Mittelfristig soll das Konzept die Basis sein, um einen Wirtschaftswegeverband zu gründen, der sich um die Unterhaltung der Wege kümmert. Alle Grundstückseigentümer – Gemeinde und Landwirte – hätten dafür einen bestimmten Beitrag pro Hektar Grundbesitz zu zahlen. Ansonsten müsste die Unterhaltung der Wege auf Eigentümer und Erbbauberechtigte umgelegt werden – was zu einer „weitaus höheren Belastung des Einzelnen führen“ würde, wie Planungsamtsleiter Bernd Gather in der Vorlage zur jüngsten Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr ausführte.

Die Wirtschaftswege in Schwalmtal sind insgesamt 232 Kilometer lang – und von unterschiedlicher Qualität. Die meisten Wege wurden im Zuge der Flurbereinigung in den 1950er- bis 1970er-Jahren angelegt. „Inzwischen haben sich Betriebsgrößen, Besitz und Produktionsweisen gravierend verändert und außerlandwirtschaftliche Nutzungen erheblich zugenommen“, erklärt Planungsamtsleiter Bernd Gather. Die Belastung der Wege und ihre Reparaturanfälligkeit nehme aufgrund größerer und schwererer Maschinen zu.

Deshalb will die Gemeinde ein Wirtschaftswegekonzept erstellen lassen. Bezahlen muss sie es nicht allein: Das Land NRW fördert die Erstellung ländlicher Wegenetzkonzepte durch das Programm „Ländlicher Raum 2014-2020“. Der Fördersatz für ein Wirtschaftswegekonzept liegt bei 75 Prozent, höchstens 50.000 Euro. Als Eigenanteil müsste Schwalmtal 20.000 Euro beisteuern.

Einstimmig beauftragte der Planungsausschuss die Verwaltung, die Fördermittel bei der Bezirksregierung zu beantragen. Den Antrag muss die Gemeinde bis zum 31. Oktober 2018 stellen – und Angebote von Planungsbüros einholen, die solche Konzepte erstellen. In der Sitzung erklärte Philipp Bernotat von der Bezirksregierung, warum solche Konzepte von externen Büros erstellt werden sollen – und nicht im Rathaus: Der Blick von außen helfe, sachlich mit Bürgern und Landwirten darüber zu diskutieren, welche Wege saniert oder aufgegeben werden sollen. Mit der Bewilligung der Fördergelder rechnet die Verwaltung für 2019. Das Konzept müsste dann bis Oktober 2019 fertig werden.

In der Sitzung wurde deutlich, dass es mit dem Konzept allein nicht getan ist: Mit Förderung nimmt die Gemeinde viel Geld in die Hand, um ein Konzept zu erstellen. Damit ist noch kein einziger Wirtschaftsweg saniert. Doch sei solch ein Konzept „der beste Weg, um irgendwann einen Wirtschaftswegeverband zu gründen“, betonte Planungsamtschef Gather in der Sitzung, „und die Basis, um uns in den nächsten zehn, 15 Jahren um unsere Wirtschaftswege zu kümmern.“ Er prophezeite auch: „Die Diskussionen mit Bürgern und Landwirten werden heftig sein.“

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