Viersen Dreikönigstreffen der FDP: Freidemokraten mit Mitgliederplus
Viersen · (eva) Bereits zum sechsten Mal luden die Viersener Freidemokraten zum Dreikönigstreffen ein, Gäste am Sonntagabend waren unter anderem der liberale Landtagsabgeordnete Dietmar Brockes sowie der Kreisvorsitzende Wolfgang Lochner.
Viersens FDP-Vorsitzender Frank a Campo freute sich über rund 30 Besucher – darunter auch einige neue Mitglieder: „Der Stadtverband hat mittlerweile 54 Mitglieder, das sind mehr als 20 Prozent mehr als noch vor zwei Jahren.“ Dies sei Teil des positiven Parteitrends, aber natürlich auch der guten politischen Arbeit vor Ort geschuldet.
A Campo nutzte die Gelegenheit, um das vergangene Jahr Revue passieren zu lassen, erinnerte an drei Höhepunkte der politischen Arbeit: „In der Debatte um die Zwangsverlegung der sogenannten Stolpersteine waren wir die einzige Partei, die sich zu dem Recht des Bürgers bekannte, über sein engstes persönliches Umfeld und dessen Gestaltung mitzubestimmen.“ Zwar habe man die Position nicht durchsetzen können, es habe aber nach der Debatte viele Glückwünsche anderer Parteivertreter gegeben. Als zweites Beispiel nannte er das Konzert der Pianistin Diana Damrau in der Festhalle als Zeichen des „hochwertigen Kulturlebens“ Viersens. Die FDP habe am Zustandekommen dieses Abends einen wesentlichen Anteil gehabt. Als dritten Punkt sprach a Campo den Haushalt 2019 an, der zwar knapp ausgeglichen sei, aber laut Kämmerer Steuer- und Abwassergebührenerhöhungen erfordere. Die FDP habe die Stadt darauf hingewiesen, dass die „absehbar stark sinkenden Umlagezahlungen der Stadt an den Landschaftsverband Rheinland und den Kreis Viersen“ nicht berücksichtigt worden seien. Daraufhin habe es im November geheißen, es hätten sich überraschende Pensionsrückstellungen in Höhe von einer Million Euro ergeben. Kurz darauf habe die Verwaltung eingeräumt, dass „sie sage und schreibe vier Millionen Ertragsverbesserung im Haushalt nicht berücksichtigt“ habe. „So geht das natürlich nicht“, erklärte der Parteivorsitzende. Der Haushalt der Stadt sei kein „Zauberzylinder, in dem man Gelder verschwinden lassen und Haushaltslöcher hervorzaubern kann“. Daher habe der Rat die Notbremse gezogen, die Verabschiedung des Haushalts wurde ins neue Jahr verschoben. „Und an diesem Beschluss hat die Viersener FDP wesentlichen Anteil.“
Der Landtagsabgeordnete Dietmar Brockes bedankte sich in seinem Grußwort für die erneute Einladung und freute sich auf den geselligen Teil mit den Parteimitgliedern. Er betonte die „sehr wichtige Arbeit der Partei für die Stadt“. „Bei sechs Fraktionen im Stadtrat ist es nicht leicht, wahrgenommen zu werden, Ihr habt hier viel Expertise reingebracht.“ Für die gesamte Partei sprach er für 2019 von einem wichtigen Jahr. „Wir sind regierungsbereit, wenn eine liberale Position gewünscht ist, und haben eine wichtige Agenda.“
