Interessenvertretung in Viersen Eklat im Integrationsrat
Viersen · Nach einem turbulenten Sitzungsverlauf ist die Zukunft des Gremiums ungewiss. Die Grünen erwägen, sich aus dem Integrationsrat zurück- zuziehen. Die Linke möchte ihn ganz abschaffen.
Hat der Viersener Integrationsrat noch eine Zukunft? Die jüngste Sitzung zeigte deutlich, dass die Zusammenarbeit zwischen gewählten Ausländervertretern und abgesandten Ratsmitgliedern schwierig ist – die Stimmung war frostig, der Ton rau. Zum Eklat kam es, als mehrere Ausländervertreter ein Ratsmitglied kritisierten, weil es nicht an einer Arbeitskreis-Sitzung des Gremiums teilgenommen habe.
Martina Maaßen, Fraktionsvorsitzende der Grünen, sprang der kritisierten Person zur Seite: „Wir bei den Grünen zum Beispiel sind sechs Ratsleute, müssen 16 Ausschüsse besetzen.“ Die Erwartungshaltung, dass die Ratsmitglieder auch Arbeitskreise des Integrationsrats besetzen müssten, sei überzogen. „Das können wir gar nicht leisten.“ Ähnlich äußerte sich auch die Vertreterin von FürVie. Josif Tsivalidis, stellvertretender Vorsitzender des Ausländerbeirats, entgegnete: „Da habe ich anscheinend einen wunden Punkt getroffen.“ Er habe das Gefühl, die Seite der Rats-Vertreter sage – und die Seite der Ausländervertreter müsse machen. Er zeigte sich auch frustriert, dass sich kein Ratsmitglied an der Organisation des Integrationsfestes beteiligen wolle. Britta Pietsch (Linke) entgegnete: „Die Ratsmitglieder sind doch keine Kindergärtnerinnen.“ Daraufhin verließ Tsivalidis die Sitzung, kehrte aber nach einigen Minuten zurück.
Martina Maaßen erklärte: „Ich bin zutiefst entrüstet, wie mit uns hier umgegangen wird.“ Sie werde mit ihrer Fraktion beraten, ob die Grünen künftig noch an den Sitzungen teilnehmen. Pietsch erwägt, den Integrationsrat in der nächsten Ratsperiode ab 2020 abzuschaffen. „Nicht ersatzlos“, wie sie betont.
Das wäre nach der Gemeindeordnung auch nicht möglich. Der Integrationsrat kann aber durch einen Integrationsausschuss ersetzt werden, der in die Beratungsfolge des Rates eingebunden ist. „Dafür ist ein Beschluss des Rates nötig – und für den werden wir bei den anderen Fraktionen werben“, kündigte Pietsch nach der Sitzung an. Denn anders als der Integrationsrat habe der Integrationsausschuss kein eigenes Budget.
In der Sitzung war es, wie schon häufiger in der Vergangenheit, zu Auseinandersetzungen um Projekte gegangen, die der Integrationsrat mit seinem Budget von 10.000 Euro finanziert. Die Linke wies auf augenscheinliche Unregelmäßigkeiten in den Abrechnungen für 2018 hin. So war beispielsweise beim vom Integrationsrat geförderten Projekt „Märchenhafte Kasperreise durch die Welt“ beschrieben, dass sich die Gruppe von März bis Dezember immer freitags trifft – außer in den Schulferien. Das wären 31 Treffen. Abgerechnet wurden aber laut Verwendungsnachweis 55 Treffen. Pietsch sah auch die geförderten Beratungsangebote kritisch. „Wenn das Sozialberatungen sind, darf nur ein Jurist diese Beratungen durchführen“, erklärte sie. Pietsch regte an, dass sich die Rechnungsprüfung mit den Abrechnungen befasst, bevor der Integrationsrat sie billigend zur Kenntnis nimmt. Das sah auch Michael Lambertz (SPD) so: „Es ist ja im Interesse des Integrationsrates, dass das mal durchgeprüft wird.“
Pietsch kritisierte, dass viele der vom Integrationsrat finanzierten Projekte „monokulturell“ aufgestellt seien. Das habe eher etwas mit Folklore als mit Integration zu tun. Zunächst müssten Richtlinien erarbeitet werden, welche Anforderungen Projekte haben müssen, damit sie gefördert werden können. Dem stimmte die Mehrheit im Ausländerbeirat zu. Die Verwaltung will bis zur nächsten Sitzung einen entsprechenden Vorschlag für einen Kriterienkatalog erarbeiten.
