Kreis Viersen Eiserner Rhein: Berger widerspricht Maaßen
Kreis Viersen · Der CDU-Landtagsabgeordnete Stefan Berger hat der Darstellung seiner Kollegin Martina Maaßen (Grüne) widersprochen, der Landtag habe sich in der Diskussion um den Eisernen Rhein nicht ausschließlich auf die Trasse entlang der A 52 festgelegt.
Sie hatte in den vergangenen Tagen erklärt, der Beschluss sehe keine ausschließliche Festlegung auf die A 52-Trasse vor. Berger wies gestern auf den Wortlaut des abgeänderten Eilantrags hin, über den der Landtag vergangene Woche abgestimmt hatte. Darin heißt es: Der Landtag bittet die Landesregierung, unverzüglich Gespräche mit dem Bundesverkehrsminister sowie den regierungen von Belgien und den Niederlanden aufzunehmen und auf eine für das Land Nordrhein-Westfalen akzeptable und realisierbare Trassenführung zu dringen. Im Rahmen dieser Gespräche ist die Trasse im Raum A 52/N 280 ausdrücklich zu verhandeln. Parallel dazu ist im Streckenverlauf für diese Variante auf deutscher Seite zusammen mit dem Bund nach Optimierungen zu suchen."
Der zunächst vorgelegte Antrag sei in dieser Hinsicht "etwas schwammiger" formuliert gewesen, erklärt Berger. Die letzte, im Landtag abgestimmte Fassung aber lasse keinen Spielraum mehr für die Auslegung, dass auch Alternativen zur A 52 geprüft werden sollten. "Ich wünschte mir, dass Frau Maaßen zu ihren Positionen aus dem Wahlkampf zurückkehrt", sagte der Abgeordnete. Berger zweifelt die vorgelegten Wachstumsprognosen für die Güterabwicklung an. Für den Eisernen Rhein gebe es noch "eine ganze Fülle von Alternativen". Martina Maaßen vertrat noch im Mai vergangenen Jahres eine ganz andere Position als heute. In einem auf der Internetseite "Abgeordnetenwatch" veröffentlichten Brief wirft sie der CDU-geführten Landesregierung und dem früheren Verkehrsminister Oliver Wittke vor, sie hätten sich zur A 52 eine "Gefälligkeitsstudie" eingeholt, die außerdem noch "ziemlich schludrig gemacht" worden sei.
Unberechenbare Risiken
Zur "Grünen Position im Kreis Viersen" hielt Maaßen damals folgendes fest: "Die Grünen im Kreis Viersen kritisieren gemeinsam mit den Anwohnern, Naturschützern und teilweise mit den betroffenen Kommunen Niederkrüchten, Schwalmtal, Viersen, Mönchengladbach, Willich und Krefeld diesen Beschluss". An anderer Stelle heißt es: "Daher ist die Befürchtung groß, dass wir beim Eisernen Rhein wieder unberechenbaren Belastungen und Risiken ausgesetzt werden, ohne genaueres zu wissen."
Ihr Fazit im Wahlkampf: Keine der diskutierten Varianten mache Sinn. "Ich werde mich im Landtag nach derzeitigem Gutachten- und Informationsstand gegen den Eisernen Rhein aussprechen."
