Gemeinde Grefrath Brücken und Rohre bereiten Kummer
Gemeinde Grefrath · Für einen gehörigen Schwung Aufregung sorgen die Gebührenbescheide des Wasser- und Bodenverbandes der Mittleren Niers bei einigen Vinkrather Bürgern. Sie sollen Erschwernisbeiträge zahlen.
Eigentlich leben die Anwohner der Straße "Am Graben" in Vinkrath in einer sehr ruhigen und grünen Ecke. Doch von dieser Ruhe ist wenig zu spüren, wenn man mit den Leuten spricht. Vielmehr sind einige von ihnen emotional sehr geladen. Grund sind die Zahlungsaufforderungen des Wasser- und Bodenverbandes der Mittleren Niers. "Bescheid über die Erschwernisbeiträge für das Jahr 2016" heißt es in dem Anschreiben, das den Anwohnern in den Sommermonaten ins Haus flatterte. Darin werden sie aufgefordert, zusätzliche Beiträge für die Gewässerunterhaltung des hinter ihren Gärten liegenden Grabens zu leisten.
Teilweise handelt es sich dabei um einen normalen offenen Graben mit Böschung zu beiden Seiten. Teilweise sind es hingegen unterirdisch geführte Rohre, bei denen der eigentliche Graben mit Erde aufgefüllt ist und so eine Art Brücke entstanden ist. Genau diese Verrohrungen und Brücken werden als so genannte Erschwernisse deklariert - Erschwernisse im Hinblick auf die Reinigung der Grabenanlage. Für die Erschwernisse sollen die Anlieger nun zusätzliche Gebühren zahlen.
"Die Gräben dienen der Allgemeinheit, denn über sie findet die Oberflächenentwässerung für ganz Vinkrath statt. Also haben wir auch alle dafür zu zahlen und nicht nur diejenigen, die das Pech haben, dass deren Grundstück mit einer Verrohrung geschlagen ist", sagt Susanne Stichmann. Das geschieht auch in Form der Grundsteuergebührenbescheide der Gemeinde Grefrath, nur dass jetzt aufgrund von geänderten Veranlagungsregeln, die einen Teil der Satzung des Wasser- und Bodenverbandes ausmachen, die Anlieger für die Erschwernisse zusätzlich zahlen müssen.
Für die Anwohner ist dies schwerlich zu verstehen, zumal sie sich nicht als Eigentümer der besagten Flächen sehen. In einem offiziellen Schreiben des Verbandes heißt es: "Der Beitragssatz für die Veranlagung der Erschwernisse ist identisch, unabhängig davon, ob es sich um ein Erschwernis handelt, das auf einem Grundstück liegt, bei dem Sie als Eigentümer im Grundbuch eingetragen sind oder das auf einem Grundstück liegt, das im Grundbuch auf ,Die Anlieger' eingetragen ist."
Was auf die besagten Parteien am Graben zutrifft. Tatsache ist dabei, dass es sich teilweise sogar um öffentliche Bauwerke handelt. So erhielt ein Bürger ein Schreiben, weil die Grundbucheintragung auf Anlieger lautet, obwohl es sich um eine öffentliche Brücke im normalen Straßenverkehr handelt.
"Wir müssen die Rechnung dem besagten Anlieger stellen, aber er kann sich sein Geld von der Gemeinde zurückholen", sagt Dagmar Spona vom Wasser- und Bodenverband. Der Verband hat die Verrohrungen genau zugeordnet und dementsprechend die Kosten pro laufendem Meter ausgerechnet. Zudem bietet der Verband den Anwohnern eine kostenfreie Entfernung der Elemente an, die aus wasserrechtlichen Gründen entfernt werden können. Das heißt, der Verband entfernt die Verrohrungen, und damit entfallen die Erschwernisbeiträge für die betreffenden Anwohner. "Für uns ist es somit viel einfacher, den Graben in Ordnung zu halten. Durchläufe und Brücken sind tendenziell ein hydraulisches Problem für uns. Wir begrüßen es, wenn Bürger sich dazu entscheiden und uns den Auftrag geben, die Verrohrungen auf ihrem Grund und Boden zu entfernen", informiert Spona.
Für die Anwohner bleibt die Situation nach wie vor ein wenig unlogisch. "Es fehlt an Kommunikation mit dem Wasser- und Bodenverband. Auf einmal waren die Zahlungsaufforderungen da, und keiner wusste, warum und wieso", sagt Josef Weidenfeld. Für ihn, wie auch die anderen Anwohner war es unter anderem völlig unklar, dass der Wasser- und Bodenverband der Mittleren Niers die Verrohrungen kostenfrei entfernen wird, wenn dies gewünscht ist. Alle sind sich einig, dass mehr Informationen von Anfang an allen weitergeholfen hätten.
