Viersen Bürgermeister mit Stichwahl
Viersen · Viersens Landtagsabgeordnete Martina Maaßen (Grüne) begrüßt die Wiedereinführung der Stichwahl bei der Wahl der (Ober-)Bürgermeister und Landräte. Dies beschloss der Landtag in seiner jüngsten Sitzung.
Zukünftig werden die Hauptverwaltungsbeamten in Nordrhein-Westfalen wieder mit der absoluten Mehrheit der abgegebenen Stimmen spätestens in einem Stichwahlgang gewählt. "Damit ist wieder sichergestellt, dass die gewählten Hauptverwaltungsbeamten in Nordrhein-Westfalen tatsächlich die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger vertreten", so Maaßen gegenüber der Rheinischen Post.
Die schwarz-gelbe Vorgänger-Koalition hatte 2007 auf Betreiben der CDU die Stichwahl abgeschafft. Maaßen: "Die CDU wollte sich damit Vorteile bei den Wahlchancen für ihre Kandidatinnen und Kandidaten verschaffen. Das war eine schwerwiegende Einschränkung für die kommunale Demokratie. Umso mehr freue ich mich, dass wir diesen Fehler auf Initiative von Grünen und SPD korrigiert haben." Auch FDP und Linke haben sich bei der Abstimmung dem Vorschlag der rot-grünen Regierung angeschlossen.
"Wer ein kommunales Spitzenamt ausübt, muss sich dabei auf die absolute Mehrheit der Wählerstimmen stützen können. Das ist ein wesentlicher Grundsatz unseres Demokratieverständnisses", ergänzt die Landtagsabgeordnete, die auch Fraktionsvorsitzende der Grünen im Stadtrat ist.
