Bürgerbegehren für Stolpersteine in Viersen

Stolpersteine : Stolperstein-Initiative schreibt an Stadtrat

Die Gruppe hofft, mit Vertretern der Fraktionen ins Gespräch zu kommen, um sie zu überzeugen, den Ratsbeschluss zurückzunehmen. Auch ein Infoabend für Unterstützer und Interessierte des Bürgerbegehrens ist geplant

(naf) Seit Mittwoch sammelt die Initiative „Stolpersteine für Viersen“ Unterschriften. „Schon jetzt zeichnet sich eine breite Unterstützung für unser Bürgerbegehren ab“, sagt Uwe Micha, Sprecher der Gruppe. „Dennoch möchten wir gleichzeitig den Versuch starten, mit den Ratsmitgliedern ins Gespräch zu kommen, um eventuell eine Änderung der bisherigen Position des Rates zu bewirken“, ergänzt Micha. „Wir haben deshalb alle Ratsmitglieder angeschrieben und angeboten, in die Fraktionen zu kommen.“ Darüber hinaus lädt die Initiative für Freitag, 22. Juni, 19.30 Uhr, Interessierte zu einem Infoabend ins Süchtelner Weberhaus an der Hochstraße 10 ein.

Mit einem Bürgerbegehren möchte die Initiative einen Ratsbeschluss kippen. Im April hatte der Stadtrat mit knapper Mehrheit entschieden, dass wie schon seit 2004 üblich in Viersen Hausbesitzer zustimmen müssen, wenn vor ihren Häusern im öffentlichen Raum Stolpersteine des Künstlers Gunter Demnig verlegt werden sollen. Am Mittwoch teilte die Stadtverwaltung der Initiative mit, dass ihr geplantes Bürgerbegehren formal richtig und zulässig ist. Sammeln die Mitglieder 4000 Unterschriften von wahlberechtigten Viersenern, könnte es zu einem Bürgerentscheid kommen. Möglich ist auch, dass zuvor die Ratsmitglieder noch mal beraten und ihren Beschluss selbst kippen.

Ihr zentrales Ziel sei „das Mahnen und Erinnern an die Opfer der nationalsozialistischen Verfolgung unserer jüdischen Mitbürger“, betonen Micha und seine Mitstreiter. „Es geht nicht um Konfrontation, deshalb setzen wir auch auf Dialog und Gespräche – und natürlich auf das Sammeln der erforderlichen Unterschriften“, sagt der Süchtelner.

Der ehemalige Bürgermeister Günter Thönnessen ist ein Mitstreiter der Initiative. „Uns ist bewusst, dass viele Ratsmitglieder sich auch ganz persönlich in der Vergangenheit für einzelne Stolpersteine eingesetzt haben“, sagt er. „Und ist auch bekannt, dass politische Parteien beziehungsweise Ortsverbände sich auch finanziell für die Verlegung von Stolpersteinen engagiert haben“, betont Thönnessen. „Ich setze darauf, dass der Rat seine bisherige Position noch einmal überdenkt.“

Auf der Internetseite www.sozialknoten.de finden Unterstützer eine Unterschriftenliste zum Ausdrucken, die sie ausfüllen und an Micha schicken können.