Stolpersteine Bürgerbegehren: Die Hälfte ist geschafft
Viersen · Mit mehr als 2000 Unterschriften innerhalb von 14 Tagen hat die Initiative „Stolpersteine für Viersen“ bisher mehr als die Hälfte der für das Bürgerbegehren erforderlichen 4000 Unterschriften geschafft.
Ein erstes Paket mit Unterschriftenlisten wurde der Stadtverwaltung zur Prüfung übergeben. Für den Sprecher der Initiative, Uwe Micha, ein „beachtlicher Erfolg“. „Besonders eindrucksvoll ist für uns das Feedback aus der Bevölkerung bei unseren Unterschriftsaktionen“, sagte Micha. Ihm seien ältere Menschen begegnet, die in Tränen ausbrachen, weil sie als Kinder die Ereignisse der Reichspogromnacht erlebt hätten. „Immer wieder werden uns dann Geschichten erzählt, die einen stark beeindrucken und uns emotional berühren“, so Micha. Dies sei aber auch eine weitere Motivation beim Sammeln der Unterschriften.
Das Bürgerbegehren will das Vetorecht von Hauseigentümern kippen. In Viersen können sie verhindern, dass im öffentlichen Raum vor ihrem Haus Stolpersteine verlegt werden. Davon haben in der Vergangenheit bereits mehrere Eigentümer Gebrauch gemacht. Auch die geplante Verlegung von Stolpersteinen in Süchteln droht am Veto einzelner Hauseigentümer zu scheitern.
Auch viele junge Menschen hätten durch ihre Unterschrift die Unterstützung für die Initiative dokumentiert und zum Ausdruck gebracht, dass die Gräueltaten an unseren jüdischen Mitbürgern nie vergessen werden dürften, erklärte Micha. Natürlich seien auch kritische und ablehnende Stimmen laut geworden, aber insgesamt sei die Stimmung von sachlichen Gesprächen und vielen Fragen rund um das Thema Stolpersteine geprägt.
„Noch sind wir nicht am Ziel, wir dürfen jetzt nicht nachlassen und müssen mit gleicher Intensität weiterarbeiten“, betonte Micha. Mit 4000 Unterschriften sei die Messlatte für einen Bürgerentscheid sehr hoch. Keine der kleineren Parteien habe bei den Kommunalwahlen 2014 auch nur annähernd 4000 Stimmen erreicht, das zeige sehr deutlich, dass ein hoch gestecktes Ziel erreicht werden müsse.
Kommen bis 3. August die erforderlichen 4000 Stimmen zusammen, muss sich der Stadtrat erneut mit dem Vetorecht befassen. Im April hatte eine hauchdünne Mehrheit aus CDU, FDP, NPD und Teilen der FürVie-Fraktion für das Veto-Recht eingesetzt, das bereits seit Beginn der Verlegung der Stolpersteine in Viersen geübte Praxis ist.
Der Umgang mit den Gedenksteinen des Künstlers Günter Demnig ist von Stadt zu Stadt verschieden. Ein Vetorecht wie in Viersen genießen auch Hauseigentümer in Krefeld. In München werden die Stolpersteine gar nicht im öffentlichen Raum verlegt, sondern nur auf Privatgrund.
Die Initiative bietet im Internet unter www.sozialknoten.de Unterschriftenlisten zum Herunterladen an.
