Mehr Einnahmen aus Bußgeldern in Viersen Blitzer an der Kölnischen Straße ist „Lotto-Sechser“
Viersen · 600.000 Euro Einnahmen im Jahr bringt der neue Blitzer auf der Freiheitsstraße. Das sind rund 100 Bußgeldbescheide pro Tag.
Für Kreiskämmerer Thomas Heil macht die neue Blitzsäule auf dem Mittelstreifen der Kölnischen Straße in Höhe des Obi-Baumarktes eine „sehr gute Arbeit“. In der Sitzung des Ausschusses für Verbraucherschutz, Ordnung und Rettungswesen teilte er mit, dass er in den Ergebnisplan des Haushaltsentwurfes 2019 zusätzliche 600.000 Euro einstellen werde. Der Ansatz der Einnahmen aus Verwarnungs-, Buß- und Zwangsgeldern erhöht sich damit von 2,4 auf 3 Millionen. Der Ansatz von 600.000 Euro wird auch für die Jahre 2020 bis 2022 fortgeschrieben. In der Sitzung bezeichnete Heil den Blitzer als „Sechser im Lotto“.
Heinz Michael Horst (SPD) hatte in der Sitzung schnell im Kopf nachgerechnet. Die Summe lasse bei 20 Euro Verwarnungsgeld 30.000 Bescheide erwarten. Das seien ja im Durchschnitt jeden Tag knapp 100. Bei einer solchen Lage sei es mit einem Blitzer nicht getan, dort seien flankierende Maßnahmen der Polizei erforderlich. Kämmerer Heil räumte ein, dass die Situation auf der Freiheitsstraße/Kölnische Straße schwierig sei. In Höhe des Blitzers sei Tempo 50 vorgeschrieben, stadtauswärts zeigten die Schilder kurze Zeit später 100 km/h. Alte Navis würden an dieser Stelle aber noch erlaubte 70 km/h anzeigen. Auch andere Ausschussmitglieder bezeichneten die Geschwindigkeitsregelung auf dieser Straße als „chaotischen Zustand“. Für das Stück zwischen Viersen und Mönchengladbach sei Straßen Nrw zuständig, man müsse alle Beteiligten an einen Tisch bekommen und eine einheitliche Regelung anstreben.
Bisher hat der Kreis nur zwei dieser neuen Radarsäulen aufgestellt. Nach und nach sollen weitere Säulen im gesamten Kreisgebiet aufgestellt werden. Wo genau, ist heute noch nicht festgelegt. Bisher gibt es eine Vielzahl alter „Starenkästen“.
