Kommunalpolitik in Viersen Ära bei Viersens Grünen endet: Martina Maaßen nicht mehr Fraktionsvorsitzende
Viersen · Nach 16 Jahren trat Martina Maaßen nicht mehr zur Wahl an. Ihr Vize Norbert Dohmen ist neuer Fraktionschef, Maja Roth-Schmidt seine Stellvertreterin.
Sie war länger im Amt als Bundeskanzlerin Merkel – aber nach der Ratswahl trat die grüne Fraktionsvorsitzende Martina Maaßen nicht mehr zur Wahl als Fraktionsvorsitzende an. Im neuen Viersener Stadtrat, der sich am Dienstag konstituiert, wird die grüne Fraktion von ihrem langjährigen stellvertretenden Sprecher Norbert Dohmen angeführt. An der Seite des 69-jährigen Vierseners wird ab sofort Maja Roth-Schmidt die Fraktion nach außen vertreten. Die 36-Jährige ist auch Geschäftsführerin des Kreisverbands von Bündnis90/Die Grünen und war als Sachkundige Bürgerin in den Ausschüssen Bauen, Umwelt und Klima sowie Stadtentwicklung und Planung tätig.
Bei der Ratswahl hatten die Grünen stark hinzugewonnen, kamen auf 19,5 Prozent. Maaßen erhielt als Bürgermeisterkandidatin der Grünen 12,1 Prozent – sie hatte sich selbst mehr versprochen.
Nach dem Ergebnis der Ratswahl stehen den Grünen zehn Sitze im 64-köpfigen Stadtrat zu. Allerdings werden sie elf Sitze beanspruchen können – die langjährige CDU-Ratsfrau Anne Kolanus war vergangene Woche aus der CDU ausgetreten und Mitglied der Grünen geworden. Ihr Ratsmandat nimmt sie mit. Nach dem Wechsel von Angelique Vootz im Frühjahr war dies bereits der zweite Übertritt eines CDU-Ratsmitglieds zu den Grünen in diesem Jahr.
Auch die Verteilung der Ausschusssitze, über die der Rat in seiner konstituierenden Sitzung in der kommenden Woche entscheiden soll, muss nach dem Übertritt Kolanus’ jetzt neu berechnet werden. Grundsätzlich erhält die CDU in zahlreichen Ausschüssen einen Sitz weniger, die Grünen erhalten einen stimmberechtigten Vertreter mehr.
Der neue Fraktionsvorsitzende Norbert Dohmen erklärte, an welchen Stellen die Grünen im neuen Rat Druck machen wollen: „Nachdem die Stadt Viersen die Haushaltssicherung verlassen konnte, bringt uns Corona erneut in schwieriges Fahrwasser. Um so wichtiger ist es, unsere Positionen im Rat zu vertreten und noch mehr Druck zu machen für den Klimaschutz, die Verkehrswende und mehr Stadtnatur.“ Er sieht die Grünen „mit einer guten Mischung aus erfahrenen Ratsleuten und frischen Kräften“ für die kommende Ratsperiode gut aufgestellt. Roth-Schmidt ergänzt: „Mit annähernd 20 Prozent der Stimmen haben wir am 13. September in Viersen ein fabelhaftes Wahlergebnis eingefahren.“ Diesen Schub wollen die Grünen nutzen. „Ich sehe hier in Viersen immer noch große Defizite in Sachen Bürgerbeteiligung und Digitalisierung.“
Mit der Wahl des Fraktionsvorstands hat sich die Fraktion auch eine neue Geschäftsordnung gegeben. Nach diesem Statut hat die Grünen-Fraktion ihren neuen Vorstand zunächst auf zwei Jahre gewählt.
