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Technische Panne bei Einladungsversendung für Ratssitzung in Tönisvorst

Konstituierende Sitzung in Tönisvorst : Technische Panne bei der Einladung zur Ratssitzung

Die Einladung für die erste Sitzung des neuen Stadtrats am 19. November wurde offenbar nicht fristgerecht versendet. Nun werden die Mitglieder gefragt, ob sie dem Termin trotzdem zustimmen.

Bei der Versendung der Einladung zur konstituierenden Ratssitzung am 19. November in Tönisvorst hat es eine technische Panne gegeben. Nicht alle der 48 Ratsmitglieder konnten den Link in der E-Mail mit der Einladung öffnen, die am Freitag, 6. November, versendet wurde. Weil das Problem erst am Samstag, 7. November, behoben werden konnte, ist die fristgerechte Einladung „streng genommen damit nicht erfolgt“, räumt Stadtsprecherin Catharina Perchthaler ein. Sie muss den Mitgliedern laut Geschäftsordnung mindestens zwölf Tage vor dem Sitzungstag zugehen, den Tag der Absendung nicht eingerechnet.

Der Versand der Einladung erfolgt laut Perchthaler seit Jahren als E-Mail mit einem Link. Die Verwaltung habe am Freitagnachmittag von dem technischen Problem, das dieses Mal aufgetreten sei, erfahren, weil sich einige der Ratsmitglieder gemeldet hätten. Als der Fehler am Samstag behoben worden sei, sei die Einladung noch einmal als PDF-Datei mit der Tagesordnung in einer E-Mail herausgegangen.

Dazu habe die Verwaltung nochmals alle Ratsmitglieder angeschrieben, um sie um ihr Einverständnis für den Sitzungstermin zu bitten. Darauf habe es bereits Rückmeldungen gegeben, „wir warten jetzt die letzten ab“, sagt Perchthaler, ohne eine Anzahl zu nennen. Man sei mit den Fraktionen im Gespräch.

Die Verwaltung geht derzeit nicht davon aus, die Ratssitzung wegen der Panne verschieben zu müssen. Unter anderem habe der neue Bürgermeister Uwe Leuchtenberg (SPD) schon am Freitag mit Ratsmitgliedern telefoniert, und die Einladung zur Sitzung sei bereits tags zuvor im Amtsblatt veröffentlicht worden. „Aus unserer Sicht gibt es keine Bedenken, die Sitzung durchzuführen“, sagt Perchthaler. „Der 19. steht.“

Auch vom Kreis Viersen heißt es: „Der Kommunalaufsicht liegen keine Beschwerden vor.“ Diese könnten nur vom Bürgermeister oder den Ratsmitgliedern vorgebracht werden.

(emy)