Stadtrat Axel Brink tritt aus der UWT aus und bleibt fraktionslos
Tönisvorst · Ab sofort ist Ratsmitglied Axel Brink fraktionslos. Zum 31. Januar ist Brink sowohl aus der UWT-Fraktion als auch aus der Unabhängigen Wählergemeinschaft selbst ausgetreten. Er wolle sich selbst treu bleiben, und das könne er nicht mehr in der UWT.
Er begründet seinen Schritt mit der Stellung der UWT zum Haushalt. Brink hat sich sowohl bei der Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes als auch beim gesamten Haushaltsentwurf enthalten, um nicht gegen die eigene Fraktion zu stimmen.
Über viele Jahre habe die UWT für einen Ausgleich des Haushaltes gekämpft und sich über viele Jahre in kein Lager einbinden lassen. Die aktuellen Entscheidungen der UWT und seine eigenen Vorstellungen hätten nicht mehr übereinandergepasst. Jetzt habe sich die UWT von der CDU vereinnahmen lassen und die eigenständige Politik der Haushaltskonsolidierung verlassen. Die Folgekosten der jetzt beschlossenen Anträge seien nicht absehbar und könnten in der Menge leicht in die Millionen Euro gehen. Natürlich seien die beschlossenen Punkte jeder für sich eine sinnvolle Sache, der Haushalt habe aber immer noch ein Defizit. Wenn man nicht wisse, wie man das jetzt bezahle, bürde man der nächsten Generation die Kosten auf.
Axel Brink wird dem Rat weiterhin als fraktionsloser Einzelkämpfer angehören. Er wolle jetzt Oppositionspolitik machen. Die CDU habe es erst verstanden, die SPD für ihre Ziele einzuspannen und jetzt die UWT. Im Stadtrat fehle eine richtig klare Oppositionspolitik zur CDU.
