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Die Politik in Tönisvorst diskutiert über Änderungen der Abwassergebühr

Tönisvorst : Gebührensenkung soll diskutiert werden

Eigentlich war von einer kurzen Sitzung des Betriebsausschusses für den städtischen Abwasserbetrieb auszugehen, doch man diskutierte lange über eine Gebührensenkung wegen geringerer Sätze bei der Eigenkapitalverzinsung. 

Rund 300.000 Euro des Überschusses von 922.000 Euro sollen in die Allgemeine Rücklage gehen; der größte Teil, etwa 622.000 Euro – exakt die Eigenkapitalzinsen –, soll als Gewinn an die Stadt ausgeschüttet werden. Nicht abgestimmt mit seiner Fraktion fragte Maik Giesen (CDU): „Wie kann man dem Bürger nach den Hitzemonaten in diesem Jahr und den sicherlich viel größeren Wasserverbräuchen entgegenkommen?“ Da das Kanalnetz in einem guten Zustand sei, könne man, so Giesen, doch einmal darüber  nachdenken, an den Stellschrauben der Eigenkapitalzinsen zu drehen – nämlich diese von derzeit 5,5 auf 4,9 Prozent abzusenken, was unter dem Strich die Gebührenzahler um etwa 70.000 Euro entlaste. Die anderen Fraktionen, überrascht von diesem Vorschlag, stutzten zunächst. „Das hört sich alles sehr populistisch an“, kommentierte Rolf Seegers (SPD). Einstimmig ging aber dann doch die Empfehlung an den Rat, am 19. Dezember über Veränderungen bei den Eigenkapitalzinsen nachzudenken. 

Wernher Blomenkamp, der in der Kämmerei die Wirtschaftspläne aufstellt, relativierte: Man habe schließlich für die Erneuerung und Instandsetzung der Betriebe seinerzeit Fremdkredite von rund elf Millionen Euro aufgenommen; derzeit beliefen sich die Verbindlichkeiten noch auf etwa 8,68 Millionen Euro. Sicherlich sei das Zinsniveau in den vergangenen Jahren runtergegangen, aber es seien noch einige alte Kredite darunter, bei denen man wegen der langen Laufzeiten einen Zins zwischen sechs und acht Prozent zahle. Außerdem liege Tönisvorst im unteren Bereich, es seien nach derzeitiger Rechtsprechung sogar Zinssätze von 6,7 Prozent für 2018 und 6,24 Prozent für 2019 möglich.

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    Am 29. November  wird der Betriebsausschuss den Entwurf des Wirtschaftsplanes 2019 vorberaten. Blomenkamp war, auch wegen der dann stark steigenden Beiträge an den Niersverband, vorsichtig mit einer Prognose: „Es wird wahrscheinlich zu einer moderaten Gebührenerhöhung kommen.“ Moderat, weil man 2017 400.000 Euro mehr eingenommen habe als zunächst kalkuliert.