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Der Hauptausschuss Tönisvorst traf sich zu seiner ersten Sitzung 2019

Hauptausschuss Tönisvorst : Kein Zuschuss für den Bürgerbus?

Die neue Fachbereichsleiterin Ina Bartmann nahm zum ersten Mal auf der Verwaltungsbank Platz – und wurde vergessen. Sie erlebte eine konfuse Sitzung des Hauptausschusses.

Das nennt man einen klassischen Fehlstart ins neue Jahr. Zwar vergaß Bürgermeister Thomas Goßen am Anfang der Sitzung des Hauptausschusses nicht, allen ein gutes neues Jahr zu wünschen. Doch Ina Bartmann, die neue Fachbereichsleiterin D, die die Nachfolge von Markus Beyer übernommen hat und zum ersten Mal überhaupt an einer Sitzung in Tönisvorst teilnahm, wurde nicht besonders begrüßt. SPD-Fraktionsvorsitzender Heinz Michael Horst wartete bis zum Ende der öffentlichen Sitzung, um das zumindest im Namen seiner Fraktion nachzuholen.

Auch inhaltlich gab es in der ansonsten nicht sehr spannenden Sitzung des Hauptausschusses eine Überraschung: In der Vorberatung für die Ratssitzung nächste Woche am 16. Januar erhielt ein Bürgerantrag ein Fragezeichen. Der Antrag des Bürgerbusvereins Tönisvorst, für einen Zuschuss von 40.000 Euro zur Neuanschaffung eines Bürgerbusses im Jahr 2020 eine Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2019 zu beschließen, wird von der Verwaltung befürwortet, In der CDU-Fraktion erklärte Christiane Tille-Gander, diese Summe im Haushalt mit einem Sperrvermerk versehen oder gleich besser nach anderen Quellen der Finanzierung suchen zu wollen. Gemeint war in erster Linie die Sparkassen-Stiftung, in der Ratsmitglieder im Kuratorium über die Vergabe mitbestimmten. Helge Schwarz (SPD) reagierte bestürzt: Er wisse nicht, ob so etwas das richtige Signal sei. Der Rat solle dieses bürgerschaftliche Engagement unterstützen. Anja Lambertz-Müller brachte dann noch die Überlegung ein, vielleicht lieber einen Elektrobus anzuschaffen und dafür Fördermittel des Landes zu beantragen. Ob die Verwaltung bis zum 16. Januar diese Frage beantworten kann, bleibt fraglich.

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Die Verwaltung hatte einen Investitionszuschuss empfohlen, um dem Bürgerbusverein eine entsprechende Planungssicherheit zu geben. Derzeit nutzt der Bürgerbusverein zwei Fahrzeuge: eines, das täglich im Einsatz ist, sowie ein Altfahrzeug, das als Ersatzbus dient. Dies sei auch erforderlich, um den Fahrplan einhalten zu können, falls einer der Busse reparaturbedingt ausfällt.

Der Ersatzbus hat nun eine sehr hohe Fahrleistung erzielt und soll durch einen neuen Bus ersetzt werden. Der bisher regulär gefahrene Bus soll dann als Ersatzbus fungieren. Der alte Bus wird voraussichtlich für einen Preis von 5000 Euro verkauft werden können. Der Erlös fließt ebenfalls in die Finanzierung des neuen Bürgerbusses. Vom Land wird ein Zuschuss in Höhe von 35.000 Euro erwartet. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 80.000 Euro. Wenn der Antrag des Bürgerbusvereins im Rat eine Mehrheit findet, kann der neue Bus in diesem Jahr bestellt und würde 2020 ausgeliefert werden. Mit Landeszuschuss und Verkaufserlös des alten Busses verblieben bei der Stadt 40.000 Euro. Wolfgang Schouten, Geschäftsführer des Bürgerbusvereins, und Kämmerin Nicole Waßen hatten dieses Procedere so vorbesprochen. Bürgermeister Thomas Goßen versuchte die Situation zu entspannen, indem er darauf hinwies, in der Sitzung des Hauptausschusses müsse man noch nicht entscheiden. Was die Fördermöglichkeiten durch die Sparkassenstiftung anbetrifft, sei diese Frage bis Ostern geklärt.

Weil im Hauptausschuss keine Beschlüsse anstanden, wurden die anderen Anträge zum Haushalt ebenfalls nicht behandelt, auch die neu dazugekommenen Anträge der SPD will man erst nächste Woche diskutieren. CDU-Fraktionsvorsitzender Andreas Hamacher sah für die CDU noch Beratungsbedarf, ansonsten müsste man sie ablehnen.