Tönisvorst CDU: Alter gegen neuen Fraktionsvorstand
Tönisvorst · Ausgerechnet das unspektakuläre Thema Abwasser wurde in der Sitzung des Stadtrates am Dienstagabend zum Zankapfel. Das Besondere: Der Streit blieb fraktionsintern. Der frühere CDU-Fraktionsvorsitzende Norbert Drüggen erklärte sich mit dem Abstimmungsverhalten seiner Fraktion im Betriebsausschuss nicht einverstanden. Geplant war, die Eigenkapitalquote von 5,5 auf 6 Prozent zu erhöhen, um durch dann höhere Gebühren der Städtischen Abwasserbetriebe einen größeren Gewinn an den Haushalt der Stadt abzuführen.
Drüggen stellte den Antrag, doch wie ursprünglich von der Verwaltung gewollt auf sechs Prozent zu erhöhen. Dieser Antrag wurde mit 18 Nein- (CDU/UWT/FDP), 16 Ja-Stimmen (Drüggen/ SPD/Grüne) und einer Enthaltung abgelehnt. Der Wirtschaftsplan wurde dann mehrheitlich mit 5,5 Prozent Eigenkapitalverzinsung beschlossen. Zur Begründung hatte Drüggen weit ausgeholt und ging bis in die 1980er Jahre zurück. Damals sei der Städtische Abwasserbetrieb gegründet worden.
Damals gab es in Tönisvorst ein großes Textilindustrieunternehmen. Um die Arbeitsplätze zu erhalten, seien damals die Gebühren moderat angesetzt worden. Die Anregung der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA), beim Abwasser die Eigenkapitalverzinsung anzuheben, sei absolut gerechtfertigt. Seit die Eigenkapitalquote beschlossen wurde, sollte die Verzinsung in drei Schritten steigen. Zwei seien erfolgt, der dritte sollte jetzt beschlossen werden. Sechs Prozent sei ein "stimmiger Vorschlag".
Dem nicht zu folgen, sei ein "krasser Widerspruch" zum Ratsbeschluss über den Maßnahmenkatalog zum Haushalt. Fraktionsvorsitzender Andreas Hamacher widersprach Drüggen trocken: "Das ist nicht Auffassung der CDU-Fraktion." Als es später um die Friedhofsgebühren ging, stellte Drüggen den Antrag, auch hier auf 5,5 Prozent zu senken. Doch hier blieb die Mehrheit bei 6 Prozent.
