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Solingen: Wenn das Geld nicht reicht

Solingen : Wenn das Geld nicht reicht

Vor vier Jahren wurde die Grundsicherung eingeführt, um verschämte Armut bei älteren Menschen zu verhindern. Dieses Ziel wurde laut Stadtdienst Soziales teilweise erreicht. Allerdings gebe es immer noch Rentner, die die Leistung nicht beantragten, obwohl sie Anspruch darauf hätten.

Als die Grundsicherung im Jahr 2003 eingeführt wurde, hatten die Planer erwartet, rund 2000 Menschen die neue Leistung zahlen zu müssen. Letztlich waren es aber nur 750. Seitdem ist die Zahl stetig gestiegen. In diesem Jahr rechnet die Stadt mit etwa 1400 Empfängern. „Die Tendenz ist steigend“, sagt Jürgen Albermann, der den Stadtdienst Soziales leitet. Denn abgesehen davon, dass seit zwei Jahren auch dauerhaft Erwerbsunfähige unter 65 Jahren die Grundsicherung erhielten, kämen immer mehr Langzeitarbeitslose ins Rentenalter und damit in den Kreis der Grundsicherungs-Empfänger.

Die Grundsicherung wurde eingeführt, um ältere Menschen vor der Armut zu bewahren. Denn insbesondere für die Kriegsgeneration ist es häufig unvorstellbar, Sozialhilfe zu beantragen. Der Sozialhilfe-Ersatz namens Grundsicherung sollte den Senioren ihre Würde erhalten und ihnen ein Leben am Existenzminimum ermöglichen.

„Dieses Ziel ist zum Teil erreicht“, bilanziert Jürgen Albermann nach vier Jahren. „Allerdings haben wir den Eindruck, trotz etlicher Informationsveranstaltungen nicht alle Menschen, die Grundsicherung beziehen könnten, zu erreichen.“ Denn automatisch gibt es die Transferleistung der Kommune nicht. Sie muss vielmehr von jedem Rentner beantragt werden.

347 Euro beträgt der monatliche Regelsatz. Dazu kommen angemessene Miete und Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge. Für Gehbehinderte, die dies in ihrem Schwerbehindertenausweis eingetragen haben, gibt es zusätzlich 20 Prozent vom Regelsatz. Allerdings wird nicht unbedingt der volle Betrag gezahlt. Denn Rente oder andere Einkommen werden auf die Grundsicherung angerechnet und dann von der Stadt nur aufgestockt.

5,5 Millionen Euro hat Solingen im vergangenen Jahr für die Grundsicherung aufgebracht. In diesem Jahr rechnet Albermann mit sechs Millionen Euro. Vom Land erhält die Stadt seit 2003 eine Rückerstattung in Höhe von einer Million Euro.

Anders als früher bei der Sozialhilfe werden bei der Grundsicherung die Kinder nicht mehr herangezogen, um der Kommune einen Teil ihrer Kosten zu erstatten. Das hat sich allerdings noch nicht überall herumgesprochen. „In den Beratungen haben wir immer wieder ältere Menschen dabei, die die Grundsicherung nicht beantragen, weil sie Angst haben, dass Sohn oder Tochter dann zur Kasse gebeten werden.“ Eine laut Albermann unbegründete Sorge. Denn das sei nur dann der Fall, falls ein Kind einen Jahresverdienst von über 100 000 Euro habe. Bei den Grundsicherungs-Empfängern in Solingen sei dies bislang noch nicht vorkommen.

Information und Beratung im Stadtdienst Soziales im Rathaus Ohligs, Ansprechpartner ist Gerd Zwanzig, Telefon 290 52 23

(RP)