Solingen Wasserpreis wird erneut angehoben
Solingen · Familie Mustermann muss 2018 knapp zwei Prozent mehr bezahlen für Müll, Straßenreinigung, Winterdienst sowie Schmutz- und Niederschlagswasser. Technische Betriebe peilen kommenden Jahr rund 4,9 Millionen Euro Gewinn an.
Auf die vierköpfige Familie Mustermann mit Wohnsitz in Solingen kommen im kommenden Jahr höhere Gebühren für Abfallentsorgung, Straßenreinigung, Winterdienst, Schmutz- und Niederschlagswasser zu. Unter dem Strich fällt die Rechnung für diese Bereiche im Vergleich 2017 jedoch lediglich um 18,59 Euro höher aus. Das entspricht einer Steigerung von 1,9 Prozent. 958,04 Euro muss eine Familie (zwei Erwachsene, zwei Kinder) 2018 aufwenden. 939,45 Euro sind es in diesem Jahr. 2016 waren es 941,28 Euro.
"Unser Ziel ist es Jahr für Jahr, den Anstieg, wenn er denn erforderlich ist, so gering wie möglich zu halten", sagte gestern Stadtdirektor Hartmut Hoferichter als zuständiger Dezernent für die Technischen Betriebe Solingen (TBS). Zusammen mit TBS-Betriebsleiter Martin Wegner und Teilbetriebsleiter Wolfgang Köppen stellte Hoferichter die voraussichtlichen Gebührenbelastungen für das kommende Jahr vor.
Die Bedarfsrechnung wird am 23. November im Zentralen Betriebsausschuss, am 27. November im Finanzausschuss und letztlich am 30. November im Stadtrat beraten und verabschiedet.
2018 kommt auf die Haushalte eine Mehrbelastung bei der Abfallentsorgungsgebühr (60 Liter / wöchentlich) um 3,7 Prozent (6,68 Euro) zu. Dagegen muss 5,40 Euro oder acht Prozent weniger für die Straßenreinigung (15 Frontmeter) aufgewendet werden. Die Winterdienstgebühr bleibt nahezu konstant, Schmutzwassergebühren (200 Kubikmeter) steigen um 11,60 Euro (2,1 Prozent). Die Kosten für Niederschlagswasser (130 Quadratmeter) steigen für die Familie Mustermann um 5,72 Euro (4,2 Prozent).
Eine Mehrbelastung kommt auf die Haushalte aber auch durch eine neuerliche Erhöhung des Wasserpreises zu. Erst in diesem Jahr erhöhte sich der Frischwasserpreis um 22 Cent je Kubikmeter. Nun kommen weitere fünf Cent obendrauf, so dass 2,77 Euro je Kubikmater gezahlt werden müssen. Mit ein Grund dafür sind Vorhalte-Aufwendungen für die Löschwasserversorgung, erklärt TBS-Leier Martin Wegner.
Die Technischen Betriebe Solingen werden in diesem Jahr wohl einen Gewinn in Höhe von rund 5,6 Millionen Euro erwirtschaften. Mit einem Betrag von 2,25 Millionen Euro wird der städtische Haushalte gestützt, für die seit Mitte 2017 unter dem TBS-Dach befindliche Solinger Bädergesellschaft muss ein Verlustausgleich in Höhe von 1,3 Millionen Euro aufgewendet werden. Gut zwei Millionen Euro könnten so laut Wolfgang Köppen in die Gewinnrücklage eingeführt werden. "Die Technischen Betriebe sind ein Eigenbetrieb. Läuft es wirtschaftlich nicht so gut, müssten eventuelle Verlust aus dem städtischen Haushalt ausgeglichen werden", erklärte Stadtdirektor Hoferichter.
Im kommenden Jahr rechnen die Technischen Betriebe mit einem Gewinn von 4,9 Millionen Euro. Erneut 2,25 Millionen Euro fließen davon in den städtischen Haushalt, 2,5 Millionen werden für die Bädergesellschaft aufgebracht.
Die defizitäre Bädergesellschaft war bis Mitte dieses Jahres unter dem Dach der finanziell angeschlagenen Beteiligungsgesellschaft Solingen angesiedelt. Damit hier eine Insolvenz vermieden werden konnte, wurde sie an die TBS angedockt. Klar ist aber: Eine Subventionierung der Bäder aus Gebührenmitteln darf nicht stattfinden. Die Gebühren werden nach dem Kommunalabgabengesetz erhoben.
