Solingen: Warum und wie die Stadt wieder investieren darf

Solingen: Warum und wie die Stadt wieder investieren darf

Schulen, Kitas, Feuerwehrgebäude, ein Bad und eventuell ein Anbau am Rathaus - die Stadt wird in den nächsten Jahren Millionen in die Infrastruktur stecken und dabei so viel Geld ausgeben wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Wobei es keineswegs freie Hand für neue Schulden gibt, sondern klare Regeln.

So setzte 2016 in der Bezirksregierung auch auf Drängen des Solinger Kämmerers ein Umdenken ein, klammen Kommunen mehr Spielraum für Investitionen zu geben. Der Usus, Kredithöhen nach vorherigen Tilgungen auszurichten, wurde gelockert. Parallel sind aber Grenzen einzuhalten. Beispielsweise muss die Stadt bei Pflichtaufgaben nachweisen, dass Nachholbedarf besteht (Schule, Kita) oder wirtschaftliche Vorteile zu erwarten sind (Feuerwehr). Bei freiwilligen Aufgaben gilt es, die Bezirksregierung zu überzeugen, dass Solingen etwa ein Bad Vogelsang braucht. Bereiche, die als Luxus betrachtet werden (Botanischer Garten o.ä.), finden keine Berücksichtigung.

Die Stadt finanziert Ausgaben über Fördergelder oder Kredite, wobei letztere nicht voll im Haushalt durchschlagen, sondern im Finanzplan über Jahre verrechnet werden. Belastet wird die Stadt über Abschreibungen und Zinsen, die zurzeit niedrig sind. Gleichwohl bleibt die Einschränkung, dass ein Okay für Kredite nur möglich ist, wenn eine Stärkungspaktkommune die Bedingungen erfüllt. Im Klartext: Schafft Solingen ab 2018 nicht den Haushaltsausgleich, gibt es keine Kredite mehr - und bei noch nicht begonnenen Projekten könnte die Erlaubnis entfallen.

(or)