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Solingen: Wahlpanne: Neun Solinger durften nicht abstimmen

Solingen : Wahlpanne: Neun Solinger durften nicht abstimmen

Betroffene hatten Briefwahlbögen nicht bekommen. Insgesamt verschwanden Unterlagen von über 800 Bürgern.

Ein noch eilig anberaumtes Krisengespräch zwischen der Stadt und der Post wegen nicht zugestellter Wahlunterlagen kam für einige Solinger zu spät. Weil sie keine Benachrichtigungen bekommen hatten, blieb insgesamt neun Bürgern am Sonntag in der Klingenstadt die Stimmabgabe bei der Bundestagswahl verwehrt. Das teilte die Stadt gestern mit.

Der Hintergrund: Die Betroffenen gehörten zu jenen mehr als 800 Solingern, bei denen die Zustellung der Wahlbenachrichtigungen beziehungsweise der Briefwahlunterlagen nicht funktionierte. Als die neun Bürger am Sonntag in ihren Wahllokalen ohne Briefwahlunterlagen zur Urne wollten, wurden sie von den jeweiligen Wahlvorständen an der Stimmabgabe gehindert, da ihre Namen inzwischen auch aus den Wählerverzeichnissen gestrichen waren.

Bei der Stadt hieß es gestern, dabei habe es sich um eine vom Wahlgesetz vorgeschriebene Vorsichtsmaßnahme gehandelt. So solle verhindert werden, dass Wähler zweimal, per Briefwahl und im Wahllokal, abstimmten, teilte das Rathaus mit. Die betroffenen Bürger hätten sich "leider nicht rechtzeitig beim Wahlamt gemeldet". Dort hätten die unfreiwilligen "Nichtwähler" noch bis Samstag, 12 Uhr, Ersatzunterlagen beantragen können, so die Stadt.

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Die neun Solinger, die nicht wählen durften, reagierten teilweise wütend auf die Zurückweisung. Ein Ärger, den Mike Häusgen, Chef es Solinger Einwohnerwesens und damit zuständig für die Durchführung von Wahlen, verstehen kann. "Das ist eine bittere Pille", sagte Häusgen gestern.

Bis Sonntagnachmittag waren Mitarbeiter der Stadt — teilweise auch studentische Hilfskräfte — unterwegs, um Bürgern, die sich zuvor gemeldet hatten, noch ihre Unterlagen zu bringen. Darüber hinaus stellte die Post auf eigene Kosten in den Tagen vor der Bundestagswahl mehr als 800 Ersatzbriefe zu. Und ein privater Zustelldienst, bei dem ebenfalls Unterlagen verschwanden, schaltete eine Hotline ein, bei der sich betroffene Bürger melden konnten.

(RP)