Solingen Wahlausschuss bestätigt fünf OB-Kandidaten

Solingen · Mit dem Druck von 120 000 Stimmzetteln für die Wahl am 13. September kann begonnen werden.

Oberbürgermeisterwahl Solingen 2015: Das sind die Kandidaten
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OB-Wahl 2015: Das sind die Kandidaten in Solingen

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Von den Oberbürgermeister-Kandidaten für die Wahl am 13. September war lediglich Wolfgang "Coco" Teuber zur Sitzung des Wahlausschusses gestern Nachmittag in den Saal 102 des alten Rathauses gekommen, der über die Zulassung der Wahlvorschläge zu befinden hatte. Sechs Bewerber hatten zuvor ihren Hut für den Chefposten der Solinger Stadtverwaltung in den Ring geworfen, einzig der Einzelbewerber Frank Friedrich Seizinger konnte bis Montagabend, 18 Uhr, nicht die erforderlich 260 Unterstützer-Unterschriften beibringen.

Von daher wies der Ausschuss, der unter Vorsitz von Oberbürgermeister Norbert Feith tagte, diesen Wahlvorschlag einstimmig zurück. Lediglich 24 Unterstützer-Unterschriften hatte Seizinger eingereicht, hieß es in der öffentlichen Sitzung.

 OB Norbert Feith ist am 13. September Wahlleiter.

OB Norbert Feith ist am 13. September Wahlleiter.

Foto: mak (Archiv)

Ebenso einstimmig wurden die fünf anderen Kandidaten zugelassen: Frank Feller (CDU), Tim Kurzbach, der von SPD und Grünen aufgestellt wurde, sowie die Einzelbewerber Friedhelm Funk, Hakan Canik und eben "Coco" Teuber. "Alle Wahlvorschläge wurden fristgerecht eingereicht", stellte Norbert Feith formal fest mit der Einschränkung, dass ein Einzelbewerber eben nicht die erforderlichen Unterstützer-Unterschriften vorlegen konnte. Da Frank Feller und Tim Kurzbach von ihren Parteien ins Rennen geschickt werden, brauchen sie keine Unterschriften-Listen vorzulegen.

Nicht einmal 15 Minuten dauerte die Sitzung des Wahlausschusses, eine Nachfrage des CDU-Fraktionsvorsitzenden Jan Welzel, wie viele Unterstützer-Unterschriften die Einzelbewerber vorgelegt hatten, wurde schnell beantwortet: "Zwischen 280 bis 300 - alle hatten ein Sicherheitspolster mit eingebaut", sagte Mike Häusgen, Leiter des Stadtdienstes Einwohnerwesen. Frank Knoche (Grüne) wollte noch wissen, warum CDU-Kandidat Frank Feller den Top-Platz auf dem Stimmzettel einnimmt. Begründung dafür ist, dass die CDU bei der Kommunalwahl als stärkste Partei hervorging. Es folgen Tim Kurzbach, danach die Einzelbewerber Funk, Canik und Teuber - "in der Reihenfolge nach Eingabe ihrer Unterstützer-Unterschriften", so Mike Häusgen.

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Damit kann nun im Rathaus der Druck von rund 120 000 Stimmzetteln beginnen. Etwa 126 000 Solinger ab 16 Jahren sind am 13. September stimmberechtigt. Am 9. August wird das Wählerverzeichnis angelegt, der Druck der Wahlbenachrichtigungen kann dann ebenfalls beginnen. Die Zustellung per Brief erfolgt ab dem 17. August durch den Zustelldienst Postcom, teilt die Verwaltung mit.

(uwv)
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