Vorwurf eines Illegalen Autorennens in Solingen: Staatsanwaltschaft scheitert mit Berufung

Prozess am Landgericht : Staatsanwaltschaft scheitert mit Berufung

Das Amtsgericht hatte einen 26-jährigen Solinger vom Vorwurf des illegalen Autorennens freigesprochen. Ein Berufungsgericht bestätigte jetzt das erstinstanzliche Urteil

Rücksichtslos, verkehrswidrig und grob fahrlässig soll sich ein 26-Jährige Solinger auf der Zeppelinstraße verhalten haben – ein „illegales Rennen“ ohne Gegner sei das gewesen. Von der Kleinenberger Straße war der Angeklagte im November 2018 gegen 20 Uhr abgebogen. Dann allerdings soll sein Tempo bergab deutlich über der 50km/h-Begrenzung gelegen haben. Die Beifahrerin im zivilen Polizei-Passat will bei der Aufholjagd 94 km/h auf dem Digital-Tacho abgelesen haben, dann sei der Angeklagte nach der ersten Rechtskurve im Tal mit dem Fuß auf dem Gaspedal davongefahren.

Zugeben mussten die Zeugen, dass sie keinen Bremsvorgang gesehen hätten, und die Kurven wären auch nicht geschnitten worden. Der Angeklagte selbst schätzte sein Tempo im Bergabstück für einen kurzen Moment auf nicht mehr als 70, es sei ein ganz normaler Heimweg nach der Arbeit gewesen. Gefährdet worden sei niemand. An der Ampel Liebermannstraße war er damals angehalten worden, sein Führerschein wurde einbehalten. Die Vorwürfe jedoch hatte man nicht belastbar nachweisen können, das Amtsgericht hatte den Angeklagten deshalb freigesprochen. Er bekam seinen Führerschein, auf den er beruflich angewiesen sei, nach vier Monaten zurück.

Die Staatsanwaltschaft jedoch wollte sich mit dem Urteil des Amtsgerichts nicht anfreunden. Sie ging in die Berufung, das Verfahren wurde nun vor dem Landgericht Wuppertal noch einmal aufgerollt – auf Basis des neuen § 315d. Der soll Raser bremsen, die mit ihrer Fahrweise andere Verkehrsteilnehmer gefährden könnten, ein konkreter Nachweis für eine Gefährdung muss nicht erbracht werden. Salopp gesagt: Eine subjektive Wertung in der Anklage könnte möglicherweise für eine Verurteilung reichen.

Also speiste sich das Bedrohungsszenario, das vom Staatsanwalt beeindruckend aufgebaut wurde, aus Vorwürfen wie „Vorsatz“, „Erzielung der höchstmöglichen Geschwindigkeit“ und „wie auf dem Nürburgring“. Mit dem moralischen Zeigefinger zeigte der Ankläger zudem auf „Dunkelheit“ und auf „nasses Laub auf der Straße“. Letzterem widersprach der Fahrer mit dem Hinweis, dass es zu diesem Zeitpunkt bereits fünf Tage nicht geregnet habe.

Das Fazit: Abgesehen von der unscharf geschätzten Geschwindigkeitsübertretung im Bergabstück schien auch die neuerliche Vernehmung der Zeugen keine Anhaltspunkte für ein gefährliches Verhalten des Fahrers beizusteuern. Die Forderung nach einem Ortstermin lehnte das Gericht als überflüssig ab. „Es reicht nicht für eine Verurteilung“, sagte die Vorsitzende Richterin nach gründlicher Beratung. Der erstinstanzliche Freispruch wurde bestätigt, allerdings wurde die Möglichkeit der Revision zugelassen.

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