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Solingen "Von Salafisten geht eine große Gefahr aus"

Solingen · Der Verfassungsschutz geht davon aus, dass in NRW rund 500 Aktivisten salafistisches Gedankengut verbreiten, Tendenz steigend. Und solches Gedankengut, so erklärt Volker Trusheim, Islamwissenschaftler und Mitarbeiter des Innenministeriums, kommt vor allem bei jungen Leuten an.

Eine Tatsache, der auch Oberbürgermeister Norbert Feith Rechnung trägt. "Wir sehen die große Gefahr, die von den Salafisten ausgeht und werden das Thema in Kürze in der Schulleiterkonferenz besprechen, um die Aufklärung an Schulen weiter voranzutreiben", sagte der Oberbürgermeister gestern Abend bei einer Informationsveranstaltung, zu der die Stadt ins Forum der VHS an der Mummstraße eingeladen hatte. Auch andere muslimische Gemeinden, so Feith, sehen die Gefahr, dass Jugendliche von den radikalen Islamisten eingefangen werden und wollen gegensteuern. Wie groß die Gefahr wirklich ist, die von der Hinterhofmoschee an der Konrad-Adenauer-Straße ausgeht, könne die Stadt selbst nur schwer einschätzen.

Damit sind Polizei und Verfassungsschutz beschäftigt, die die Aktivitäten um den Hassprediger Mohammed M. aufmerksam beobachten. Solingens Polizeichef Stefan Kronenberg erklärte: "Die Polizei betreibt intensive Aufklärung, festgestellte Straftaten werden konsequent verfolgt."

"Auch Extremisten haben Rechte"

Die Vertreter von Polizei und Verfassungsschutz erklärten aber auch, dass man die Salafisten nicht einfach so aus der Stadt vertreiben kann, solang sie sich keiner Straftaten schuldig machen. "Auch Extremisten können das Grundrecht der freien Meinungsäußerung für sich in Anspruch nehmen", sagte Uwe Reichel-Oppermann vom Innenministerium. Das Zurückdrängen, das Bekämpfen von Salafisten sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, betonte auch Volker Trusheim. Zuvor hatte der Islamexperte erklärt, dass viele junge Menschen, die sich dem Salafismus anschließen, einen Migrationshintergrund haben, zu 90 Prozent jedoch deutsche Staatsbürger sind.

Auch wenn die Salafisten in Solingen isoliert sind, seien sie da und nach wie vor sehr aktiv, sagte Norbert Feith. Die Stadt wird das im Auge behalten.

(RP/rl)
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