Solingen Verdi will verkaufsoffenen Sonntag kippen

Solingen · Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi geht gegen den für den 4. Dezember geplanten verkaufsoffenen Sonntag in Solingen vor. Wie die Gewerkschaft am Dienstag mitteilte, wurde nun beim Verwaltungsgericht Düsseldorf ein entsprechender Eilantrag gestellt.

 Soll nach dem Willen von Verdi nicht stattfinden: Der verkaufsoffene Sonntag vor Weihnachten, wie hier 2015 im Hofgarten.

Soll nach dem Willen von Verdi nicht stattfinden: Der verkaufsoffene Sonntag vor Weihnachten, wie hier 2015 im Hofgarten.

Foto: K�hlen, Stephan

Das Vorhaben der Stadt, den Weihnachtsmarkt als Anlass für eine Öffnung der Geschäfte am Sonntag zu nehmen, sei rechtswidrig, begründete Verdi den Schritt. Zuletzt hatte die Gewerkschaft mit Klagen gegen verkaufsoffene Sonntage in Wuppertal Erfolg gehabt. Dort waren zum Entsetzen der Einzelhändler zwei Verkaufssonntage im November und Dezember gekippt worden.

"Der Anlass Weihnachtsmarkt für den 4. Dezember 2016 ist keine Grundlage für einen verkaufsoffenen Sonntag", sagte die Geschäftsführerin des auch für Solingen zuständigen Verdi-Bezirks Rhein-Wupper, Sabine Hilgenberg, am Dienstag. Wenn "aus dieser eindeutigen Rechtslage niemand auf Seiten der Stadt Konsequenzen ziehen will, müssen wir dies eben tun", betonte Hilgenberg ihre Sicht der Dinge.

Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Münster vom zurückliegenden Frühjahr dürfen verkaufsoffene Sonntage nicht einfach willkürlich angesetzt werden, sondern müssen ein standorttypisches Fest zum Anlass haben.

Zuletzt hatte es in Solingen bereits eine Diskussion um die zum Brückenfest in der gesamten Stadt geöffneten Geschäfte gegeben.

(or)
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