Solingen Unmut in der BfS

Solingen · In der BfS-Fraktion gibt es Widerstand gegen die Aufsichtsratsbesetzung für das Klinikum. Lässt sich Michael Bender als Vorsitzender in dem 15er-Gremium nicht durchsetzen, stünde Dr. Hans-Joachim Müller-Stöver (SPD) bereit.

Am Mittwoch kommt der Klinikum-Aufsichtsrat zusammen, um die Abfindung für die gekündigte Chefin der Frauenklinik in Höhe von 462 000 Euro freizugeben. Die erste Amtshandlung eines Gremiums, das aus seiner Mitte aber noch keinen Vorsitzenden gewählt hat.

Neben dem BfS-Mitglied Michael Bender (wir berichteten) kommen aber auch noch andere Kandidaten in Frage. Und so laufen weitere Gespräche, die erst im März in einer Wahl enden sollen. Denn dann soll auch das 15er-Gremium erst komplett sein. Die Arbeitnehmer bekommen derzeit die Zahl ihrer Vertreter um einen auf fünf aufgestockt und haben damit genau ein Drittel der Stimmen.

Politisch hatte sich die Kooperation von SPD, Grünen und BfS bereits darauf geeinigt, dass die Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS) den Vorsitz stellen soll. Die schlug den Diplom-Ökonomen Michael Bender vor, Sohn von Fraktionschef Heinz und Bruder von BfS-Chef Martin Bender.

Doch derzeit steht noch keine Mehrheit für Michael Bender. Auch intern bei der Bürgergemeinschaft sind nicht alle einverstanden mit der Auswahl des Kandidaten; einige übersetzen dort BfS inzwischen mit "Bender für sich", heißt es. Das weist Heinz Bender energisch von sich und verweist auf die Führungsqualitäten seines Sohnes Michael, der Verwaltungsleiter beim Sozialdienst katholischer Frauen in Dortmund ist.

Auch heißt es BfS-intern, dass man es seltsam finde, dass es auf einmal kein Problem mehr sei, dass ein Nicht-Ratsmitglied wie Michael Bender von der BfS in einen Aufsichtsrat berufen werde. Heinz Bender: "Diese Auskunft habe ich damals von der Stadt so bekommen." Allerdings sitzt im Aufsichtsrat mit Karl Josef Fehlenberg seit der vergangenen Legislaturperiode für die CDU auch ein Nicht-Ratsmitglied im Gremium. Dieses, so Bender, habe er nicht hinterfragt.

Plan B in der Schublade

Doch es gibt einen Plan B, der innerhalb der Kooperation nicht gerade für ungetrübte Freude sorgt. So mahnt Heinz Bender an, dass man darüber innerhalb der Fraktionen werde reden müssen, wenn sein Sohn nicht zum Zuge käme. Allerdings ist für das SPD-Aufsichtsratsmitglied Dr. Hans-Joachim Müller-Stöver, der lange Jahre im Klinikausschuss saß, eines klar: "Natürlich halte ich mich an die Vorgaben aus dem Kooperationsvertrag. Wenn aber Michael Bender keine Mehrheit bekommt, dann mache lieber ich das, als dass ich den Posten Oberbürgermeister Norbert Feith überlasse."

Für den Fall, dass Michael Bender gewählt würde — dafür sind Stimmen der Arbeitnehmervertreter nötig — würde Müller-Stöver den stellvertretenden Vorsitz übernehmen.

(RP)
Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort