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Tumulte im Theater und Konzerthaus Solingen bei AfD-Veranstaltung

Ausschreitungen bei AfD-Veranstaltung : Staatsschutz ermittelt nach Tumult im Solinger Theater

Bei einer AfD-Veranstaltung im Kammermusiksaal kam es zu Störungen und Ausschreitungen. Die Polizei trennte die Kontrahenten. Zeitgleich fand im Theaterfoyer eine Gegenveranstaltung des Bündnisses „Bunt statt Braun“ statt.

Eine von der AfD Solingen organisierte Veranstaltung am Dienstagabend im Theater und Konzerthaus ist von zum Teil handgreiflichen Auseinandersetzungen überschattet worden. Wie die Polizei am Mittwoch bekannt gab, wurden bei dem Tumult rund um einen „Bürgerdialog“ der Partei mit mehreren Bundestagsabgeordneten im Kleinen Konzertsaal drei Personen leicht verletzt, so dass die Polizei einschreiten und 25 Platzverweise aussprechen musste.

Die Auseinandersetzungen hatten begonnen, nachdem eine Gruppe von Demonstranten versucht hatte, die AfD-Veranstaltung mit Gesängen und Rufen zu stören. Als diese Gruppe daraufhin des Raumes verwiesen wurde, versuchte ein junger Mann, ein unter seinem Pullover verstecktes Transparent zu enthüllen. Doch dazu kam es nicht mehr. Denn als der Mann sich dem Podium im Veranstaltungssaal näherte, wurde er daran gehindert sowie zu Boden gestoßen.

Was folgte, war ein großes Durcheinander, bei dem die Kontrahenten immer wieder aneinander gerieten, ehe es der Polizei und den Mitarbeitern eines Sicherheitsdienstes nach einigen Minuten gelang, die beiden Lager zu trennen. Wie genau es zu dem Vorfall kam, der am Mittwoch als Videoaufnahme im Netz kursierte, werden nun die Ermittlungen des polizeilichen Staatsschutzes zeigen. „Zeugenaussagen müssen ausgewertet werden“, sagte ein Sprecher der Polizei, der zudem betonte, die Verletzungen der betroffenen Personen seien nur sehr leicht gewesen.  „Es war nicht nötig, einen Krankenwagen zu holen“, hieß es bei der Polizei.

Derweil war eine andere Veranstaltung des Bündnisses „Bunt statt Braun“, die räumlich getrennt im Foyer des Theaters stattgefunden hatte, friedlich verlaufen. Rund 150 Menschen waren dem Aufruf des Bündnisses gefolgt, mit einer sogenannten Marathon-Lesung unter dem Motto „Vogelschiss und Widerstand“ ein Zeichen „gegen Protagonisten des rechten Parteienspektrums setzen, die Empathielosigkeit und die Spaltung der Gesellschaft vorantreiben“.

„Unsere Veranstaltung war klasse“, bilanzierte der Sprecher von „Bunt statt Braun“, Hans-Werner Bertl, am Mittwoch. So hätten unterschiedliche Künstler mehrere Stunden bis etwa 21.45 Uhr gelesen. Gleichzeitig distanzierte sich „Bunt statt Braun“ von den Tumulten im Kammermusiksaal. „Das hatte mit unserer Veranstaltung nichts zu tun“, erklärte Bündnis-Sprecher Bertl. Vielmehr sei völlig klar, dass „Bunt statt Braun“ Gewalt ablehne, so Bertl.

Umso wichtiger sei es allerdings, einer Partei wie der AfD nicht unwidersprochen den öffentlichen Raum zu überlassen. „Wir haben mit unserer Lesung deutlich gezeigt, dass das Theater und Konzerthaus ein Ort der Liberalität, der Humanität und der Kultur ist“, sagte Hans-Werner Bertl.

Derweil stellte die Stadt noch einmal klar, es habe keinerlei rechtliche Grundlage dafür gegeben, der AfD für ihren „Bürgerdialog“ mit den Bundestagsabgeordneten Jörg Schneider,  Dr. Michael Espendiller und Stefan Keuter einen Raum im Theater und Konzerthaus zu verweigern. Darüber hinaus, so eine Rathaus-Sprecherin, habe die Verwaltung schon im Vorfeld in enger Abstimmung mit der Polizei gestanden.

Die AfD hatte in den zurückliegenden Monaten mehrmals Veranstaltungen in Solingen durchgeführt beziehungsweise mitorganisiert. Zuletzt hatte es eine Kundgebung auf dem Neumarkt in der Innenstadt gegeben, zu der ebenfalls eine Gegenveranstaltung stattgefunden hatte.