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Solingen/Remscheid: Symphoniker - Remscheider Stadtrat stimmt für Klage

Solingen/Remscheid : Symphoniker - Remscheider Stadtrat stimmt für Klage

Mit einer knappen Mehrheit von 27 zu 25 hat der Remscheider Stadtrat insbesondere mit den Stimmen von SPD, Grünen und FDP in Sachen Bergische Symphoniker am Donnerstagabend für eine Feststellungsklage gestimmt.

Mit ihr soll gerichtlich geklärt werden, ob Remscheid aus dem mit Solingen geschlossenen Fusionsvertrag zum Orchester aussteigen kann. CDU und W.i.R. stimmten dagegen und bezeichneten das Vorgehen als "Drohgebärde" gegenüber Solingen. Vorausgegangen war der Entscheidung eine lange Diskussion sowie eine einstündige Pause, in der ein Rechtsanwalt den Rat über die Rechtslage informierte. Das Prozessrisiko, so der Jurist, liegt bei 70 000 Euro.

Die Klage bedeute nicht, dass man am Orchester nicht festhalte, betonten die für sie stimmenden Politiker. Doch es müssten Alternativen geprüft werden, falls die Sparverhandlungen (Einsparziel: 500 000 Euro) ergebnislos blieben. Der Remscheider FPD-Mann Philipp Wallutat betonte, dass sich Solingen in Hinsicht auf die Nachschusspflicht nun bewegen müsse.

(hr)