Solingen Symphoniker: Anwälte halten Verträge für problemlos kündbar
Solingen · In einer Sitzung des Ältestenrates hat die Remscheider Stadtverwaltung die Fraktionsvorsitzenden darüber informiert, wie sie die rechtlichen Chancen zur Kündigung des Gesellschaftervertrages der Orchester-GmbH einschätzt.
Zwei von der Stadt beauftragte Rechtsanwälte sehen kein Problem in einer klassischen Kündigung. Sie sei ohne Wenn und Aber möglich. Ein Vertrag auf unbestimmte Zeit, wie er zwischen Remscheid und Solingen abgeschlossen wurde, sei anfechtbar. Auch die Vereinbarung, den Fusionsvertrag nur mit der Zustimmung beider Partner kündigen zu können, sei nach Ansicht der Anwälte juristisch nicht haltbar.
In ihrem Sparpaket schlägt Remscheids Oberbürgermeisterin Beate Wilding die Kündigung vor. Für den Remscheid Kulturausschussvorsitzenden Karl-Heinz Humpert (CDU) hat die Stadt alles mit der heißen Nadel gestrickt. Solingens Oberbürgermeister Norbert Feith hat Informationen über die rechtliche Position der Stadt angefordert. Spätestens in der Gesellschafterversammlung am 1. Juni will er Stellung beziehen.
