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Solingen: Stühlerücken im Rathaus

Solingen : Stühlerücken im Rathaus

Wenn Norbert Feith am 21. Oktober aus der Beigeordneten-Riege zum Oberbürgermeister aufrückt, hinterlässt er eine Lücke, die aus Sparzwängen ein Jahr nicht geschlossen wird. Feith hat seine alten Ressorts nun umverteilt.

Durch die Wahl des Beigeordneten Norbert Feith zum neuen Oberbürgermeister muss innerhalb der städtischen Verwaltungsspitze Arbeit umverteilt werden. Derzeit gibt es neben Amtsinhaber Franz Haug vier Beigeordnete, die die Facharbeit in ihren Ressorts machen, darunter ist neben Hartmut Hoferichter, Ralf Weeke und Robert Krumbein bis zum Tag der Amtsübergabe am 21. Oktober auch Norbert Feith. Durch sein Aufrücken auf den Chefposten wird auf der Fach-Dezernentenebene eine Lücke klaffen.

Ein Jahr Wiederbesetzungssperre

Und die wird auch mindestens in den kommenden zwölf Monaten nicht geschlossen werden, weil die Stadt kurz vor der Pleite steht. Und für alle Kommunen im so genannten Nothaushalt gilt aus Spargründen eine einjährige Wiederbesetzungssperre, das hat die Bezirksregierung angeordnet. Ob danach ein neuer vierter Mann oder eine vierte Frau gesucht werden darf, steht aber noch nicht fest.

Und so hat Norbert Feith sozusagen als erste Vorab-Amtshandlung als Leiter der Verwaltung bereits einmal intern dargestellt, wie er die Ressorts, die er bislang verantwortete, verteilen will. Und da wird auch der in die Beteiligungsgesellschaft verschobene frühere Stadtkämmerer Ernst Schneider (CDU) in die Pflicht genommen. Er soll sich künftig ein bisschen in der Kultur tummeln: die Stadtbibliothek, das Stadtarchiv sowie die Bergische VHS sollen ab 21. Oktober unter seiner Ägide stehen. Schneider kann allerdings, weil er abgeordnet ist, nicht die Dezernentenstelle so ausfüllen wie seine Kollegen. Für Robert Krumbein (SPD) – Sicherheit und Soziales – sind die Bereiche Gesundheit und Psychologische Dienste vorgesehen. Feith will als OB die Bereiche Bergische Symphoniker, Kulturbüro, Integration sowie Musikschule betreuen.

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Stadtkämmerer Ralf Weeke bekommt das Ressort Sport und Freizeit zugeteilt. Das macht insofern Sinn, als dass er die Federführung in der Projektgruppe für das Konjunkturpaket hat und deswegen sowieso im engen Kontakt mit dem Stadtdienst wegen des Ausbaus der Klingenhalle steht. Den dicksten Brocken bekommt Hartmut Hoferichter (Planung, Verkehr, Umwelt) aufgesattelt: den Bereich der Schulverwaltung, für den er bereits vor Feiths Amtsantritt in Solingen bis Juli 2008 verantwortlich zeichnete und das Ressort Jugend.

Das letzte Wort bei der Umverteilung der Ressorts könnte der Stadtrat haben. Die Neu-Zuschneidung der Ressorts hatte dieser bereits 2007 an sich gezogen. Anlass war die Frühpensionierung des Beigeordneten Günter Smentek. Anschließend ordneten die Koalitionäre CDU und SPD die Zuständigkeiten neu: Für Ernst Schneider rückte Ordnungsdezernent Weeke an die Spitze die Kämmerei. Die SPD sicherte sich das Vorschlagsrecht für einen Sozial- und Ordnungsdezernenten, für den sie im Oktober 2008 Robert Krumbein in die Klingenstadt holte. Die CDU sicherte für sich das Super-Ressort mit Schule, Jugend, Integration, Sport und Kultur, das mit Norbert Feith besetzt wurde. Aber auch damals musste der Verwaltungsvorstand wegen der Wiederbesetzungssperre mehrere Monate damit leben, dass die drei verbliebenen Dezernenten die Arbeit von vier machten.

(RP)