Solingen Streit um Parkregelung in der Innenstadt
Solingen · In Teilen der City gilt neuerdings eine Parkscheinpflicht von 7 bis 19 Uhr - obwohl die zuständige Bezirksvertretung Mitte etwas anderes beschlossen hatte. Die Stadtverwaltung will jetzt kurzfristig eine Lösung des Problems finden.
Autofahrer kennen die Situation: Die Suche nach einem Parkplatz für das eigene Fahrzeug kann bisweilen auch in Solingen in ein sprichwörtliches Geduldsspiel ausarten. Doch damit nicht genug. Denn jetzt sorgt die Parkplatzproblematik in der Innenstadt nicht mehr allein bei den Verkehrsteilnehmern für angespannte Nerven, sondern hat überdies zwischen der Bezirksvertretung (BV) Mitte sowie der Stadtverwaltung zu einigen Missstimmungen geführt.
Der Grund: Die neue Parkregelung an der Heinestraße und der Bergstraße im westlichen Bereich der City erhitzt die Gemüter. Seit einigen Wochen stehen dort nämlich Schilder, die eine Parkscheinregelung an Werktagen zwischen 7 und 19 Uhr vorschreiben - und die es nach Ansicht von Richard Schmidt (SPD), Bezirksbürgermeister von Mitte, an dieser Stelle so gar nicht geben dürfte.
"Diese Schilder widersprechen einem eindeutigen Beschluss der Bezirksvertretung", sagte Schmidt gestern im Gespräch mit unserer Redaktion. So habe die Bezirksvertretung Anfang des Jahres unmissverständlich festgelegt, dass das Parken sowohl an der Heinestraße als auch an der Bergstraße in Zukunft lediglich noch von 9 bis 17 Uhr gebührenpflichtig sein solle, betonte der Bezirksbürgermeister, der vor ungefähr vier Wochen zum ersten Mal auf die offensichtlich falsche Beschilderung aufmerksam geworden war.
Tatsächlich hatte das Problem fehlender kostenfreier Parkplätze vor allem an der Bergstraße bereits seit geraumer Zeit die Anwohner beschäftigt. Denn gerade im hinteren Teil der Straße zwischen Heinestraße und Friedrichstraße entstanden während der vergangenen Jahre etliche neue Häuser. Was wiederum zu Folge hatte, dass der tagtägliche Kampf um die Stellflächen für Autos immer härter wurde - zumal auch viele Besucher der Solinger Innenstadt die citynahe Gegend zum Parken Nutzen, wenn sie etwa im Hofgarten am nur wenige Meter entfernten Neumarkt einkaufen wollen.
Deshalb schalteten sich zuletzt die Bezirkspolitiker in Mitte in die Angelegenheit ein. Auf ihrer BV-Sitzung vom 11. Februar dieses Jahres gaben sie der Stadtverwaltung mit auf den Weg, "bei der Neuordnung des Parkraums auf der Heinestraße das Parken mit Parkschein" fortan "bis 17 Uhr" zu begrenzen, derweil für die hintere Bergstraße ein kostenfreies Anwohnerparken - ebenfalls ab 17 Uhr - ermöglicht werden sollte.
Ein Beschluss, der indes bis heute nicht umgesetzt wurde. Im Gegenteil: Vielmehr fordern nun besagte Schilder im gesamten Viertel hinter dem Neumarkt die Autofahrer dazu auf, bis einschließlich 19 Uhr einen Obolus zu entrichten. Und bringen Richard Schmidt dementsprechend auf die Palme. "Es befremdet schon ein wenig, dass die Verwaltung einen Beschluss der B nicht so umsetzt, wie dieser mehrheitlich verabschiedet wurde", sagte der Bezirksbürgermeister.
Die Stadt ihrerseits kündigte am Mittwoch an, die Angelegenheit kurzfristig aus der Welt schaffen zu wollen. "Es wird am Donnerstag ein Treffen der zuständigen Stellen geben, bei dem zur Not auch über provisorische Zwischenlösungen diskutiert werden wird", hieß es aus dem Rathaus.
Selbstverständlich werde der Beschluss der Bezirksvertretung umgesetzt, versicherte eine Sprecherin der Stadt, die in diesem Zusammenhang weiter betonte, bislang hätten technische Schwierigkeiten einer Klärung des Problems im Wege gestanden. So ist der Parkautomat Heinestraße, an dem alle Tickets für die Parkplätze der Umgebung gezogen werden müssen, zurzeit dergestalt programmiert, dass bis 19 Uhr grundsätzlich Geld eingeworfen werden muss. Dies soll nun, sobald es technisch möglich ist, geändert werden.
