Solingen Streit um Kosten für Lüneschloßstraße
Solingen · Die einstmals "schlechteste Straße Solingens" erstrahlt nach der Sanierung im Sommer im neuen Glanz. Doch nun fürchten Anlieger die Kosten. Die Stadt beharrt hingegen auf einer Beteiligung. Es geht um mehrere 100.000 Euro.
Die Zeiten, in denen die Lüneschloßstraße mit ihren vielen Schlaglöchern die Nerven der Autofahrer sowie die Achsen der Fahrzeuge auf harte Belastungsproben stellte, gehören der Vergangenheit an. Im zurückliegenden Sommer beendete die Stadt die Arbeiten an der früher als "Buckelpiste" verschrieenen Verkehrsader zwischen Höhscheid und der Gegend rund um den Südpark.
Seitdem läuft der Verkehr auf der einstmals "schlechtesten Straße Solingens" wieder reibungslos. Doch dafür droht nun an anderer Stelle Ärger. Denn etliche Anlieger bezweifeln, dass die rund 1,4 Millionen Euro teure Sanierung der Lüneschloßstraße einem sogenannten Vollausbau entspricht - und wollen dementsprechend nicht ohne Weiteres für die damit verbundenen Kosten aufkommen.
Sprichwörtlicher Stein des Anstoßes ist die Fahrbahnbegrenzung auf der nordwestlichen Seite der Lüneschloßstraße. Dort steht eine Reihe von älteren Bäumen, deren Wurzeln vor der Sanierung bis unter den Asphalt reichten. Aus diesem Grund entschlossen sich die Verantwortlichen, den Bordstein in Richtung Straßenmitte zu verlegen. Der Vorteil: So haben die Bäume mehr Platz, ohne dass sie durch ihre Wurzeln die Straße beschädigen würden.
Doch mehr Raum für Bäume bedeutet gleichzeitig weniger Platz für Autos. "Vor der Sanierung war es möglich, zwischen den Bäumen zu parken", sagt ein Anrainer, der aus diesem Grund nicht einsieht, zu zahlen. Immerhin, so der Mann, habe sich die Situation seit der Sanierung - zumindest in Sachen Parken - verschlechtert, da Autos früher an beiden Straßenseiten abgestellt werden konnten. "Faktisch stehen seit dem Umbau weniger Parkflächen zur Verfügung", klagt der Anlieger.
Eine Argumentation, die die Stadt wiederum nicht nachvollziehen kann. Die Verantwortlichen im Rathaus verweisen vielmehr auf die neuen Parkbuchten, die auf der südöstlichen Straßenseite entstanden sind, und betonen darüber hinaus, die betroffenen Nachbarn seien bereits im Vorfeld der Bauarbeiten über alle damit verbundenen Veränderungen informiert worden. "Anfang des Jahres hat es eine eigens einberufene Bürgerversammlung zu dem Thema gegeben", sagte jetzt eine Sprecherin der Stadt auf Anfrage unserer Redaktion.
Tatsächlich wurden die Anlieger im Februar über die Sanierungsschritte unterrichtet. Gleichwohl regte sich schon damals Unmut über die Pläne der Stadt. So schlug ein Anwohner beispielsweise vor, die Bäume an der Lüneschloßstraße zu fällen, und drohte für den Fall einer Kostenumlegung mit rechtlichen Schritten.
Denen sieht die Verwaltung jedoch bis auf Weiteres gelassen entgegen. Zurzeit laufen im Rathaus die Vorbereitungen zur Ermittlung der individuellen Beiträge. "Die entsprechenden Bescheide werden im Jahr 2017 verschickt", sagte die Stadtsprecherin. Grundlage möglicher Forderungen gegenüber den Anliegern ist das kommunale Abgaberecht des Landes Nordrhein-Westfalen. Darin heißt es unter anderem in bestem Beamtendeutsch, Nachbarn könnten dann anteilig zur Kasse gebeten werden, wenn "durch die Möglichkeit der Inanspruchnahme der Einrichtungen und Anlagen wirtschaftliche Vorteile geboten werden".
Im Klartext: Stehen sich die Anlieger der Lüneschloßstraße, die zumeist Gewerbetreibende sind, nach dem Umbau besser, sollen sie einen Obolus entrichten. Und an einer solchen Verbesserung hat wiederum kaum jemand einen Zweifel. Denn immerhin beschwerten sich etliche Anrainer vor der Sanierung mehrfach auch über wirtschaftliche Nachteile durch die Schlaglochpiste - etwa, weil Lieferanten oder Kunden Schwierigkeiten hatten, die Betriebe zu erreichen.
Diese Klagen sind inzwischen verstummt. Indes dürfte die Beteiligung an den Ausbaukosten, sollte sie kommen, erneut ordentliche Lücken reißen - in den Portemonnaies der Nachbarn. In der Summe könnte am Ende ein hoher sechsstelliger Betrag stehen.
