Solingen Städte fordern Schuldenschnitt vom Bund
Solingen · Es war einmal mehr ein dramatischer Appell. Eine Gruppe finanziell klammer Städte aus ganz Deutschland, darunter Solingen, fordert endlich Hilfen von der Bundesregierung, um aus der Schuldenfalle zu kommen. Das ist das Ergebnis einer Konferenz des Bündnisses "Für die Würde unserer Städte", die gestern in Mainz stattfand und bei der Solingen von Kämmerer Ralf Weeke (SPD) vertreten wurde.
"Wir brauchen eine Altschuldenregelung", sagte Weeke nach dem Treffen. Bei einem solchen Schuldenschnitt gehe es aber nicht darum, dass Banken auf Geld verzichteten. Vielmehr schweben den Städten Bundesmittel zur Refinanzierung der Altschulden vor.
Tatsächlich türmt sich vor den Städten ein gewaltiger Schuldenberg auf. Allein Solingen steht bei Kassenkrediten mit 550 Millionen Euro in der sprichwörtlichen Kreide. "Aus eigener Kraft schaffen wir das nicht mehr", betonte der Kämmerer, der darauf verwies, dass die Städte an der Misere nicht selbst schuld seien. Sozialausgaben wie etwa die immer höheren Kosten für Grundsicherung im Alter machten Solingen zu schaffen, sagte Weeke, der soziale Verwerfungen prognostiziert, sollte keine Lösung gefunden werden. Weeke: "Wenn wir nicht die Kurve kriegen, hat das Folgen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt bis hin zu Wahlergebnissen."
Hilfe erhofft sich der Kämmerer vom Land. So soll die Lage der Städte im September Thema im Bundesrat sein. Dies werde, so Ralf Weeke, auch von NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) unterstützt. 2015 hatte sich bereits der Bundestag mit der Schuldenproblematik befasst.
