Solingen Stadt soll Kosten für OB-Wahl nennen
Solingen · Der Wahlkampf wirft seine Schatten voraus. Die Mehrheit von SPD, Grünen, BfS und DSW hat gestern Abend im Haupt- und Personalausschuss einen Antrag eingebracht, wonach die Stadt die Kosten für eine separate Wahl des Oberbürgermeisters im Jahr 2015 benennen soll.
Bis zur Ratssitzung Anfang November, so das Ansinnen der Mehrheit, ist zu klären, welche Summe bei einer Zusammenlegung der OB-Wahl mit der Ratswahl sowie der Wahl des Europa-Parlaments am 25. Mai 2014 eingespart werden könnte. "Wir gehen davon aus, dass ein einheitlicher Termin die Stadtkasse um rund 200 000 Euro entlastet", sagte SPD-Fraktionsvize Ernst Lauterjung zur Begründung.
Erwartungsgemäß stieß das Vorgehen der Mehrheit bei CDU und FDP auf Ablehnung. "Oberbürgermeister Norbert Feith ist bis zum Jahr 2015 gewählt", sagte beispielsweise FDP-Vorsitzender Ulrich G. Müller, der den Vorstoß dementsprechend als Wahlkampfmanöver bezeichnete. Und auch von den Christdemokraten kam Kritik. CDU-Fraktionschef Bernd Krebs meinte, die SPD rechne sich 2014 wohl bessere Wahlchancen aus. Krebs an die Adresse der Sozialdemokraten: "Seien Sie sich da besser nicht so sicher."
Der Hintergrund: In dieser Woche gab die SPD bekannt, ihren Fraktionschef Tim Kurzbach als Kandidaten für das Oberbürgermeisteramt aufstellen zu wollen. Ziel der Partei ist es, die OB-Wahl schon für das kommende Jahr anzusetzen. Amtsinhaber Norbert Feith (CDU) ist aber bis 2015 gewählt. Feith, der noch nicht bekanntgab, ob er noch einmal antritt, hatte stets betont, die ganze Amtsperiode ausfüllen zu wollen.
