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Stadt Solingen verschärft Corona-Kontrollen

In Gaststätten und Gewerbebetrieben : Stadt verschärft ihre Corona-Kontrollen

Weil immer wieder Verstöße gegen die Vorschriften registriert werden, erhöht die Verwaltung Ende der Woche die Schlagzahl bei Überprüfungen. Dafür wurde das Kontrollteam vergrößert. Erstmals werden auch Bußgelder fällig.

Seit Wochen schon sind die Mitarbeiter des Kommunalen Ordnungsdienstes überall in Solingen unterwegs, um die Einhaltung der Corona-Regeln zu überprüfen. Wobei die Rathaus-Beschäftigten unter anderem auch Barbershops, gastronomische Betriebe sowie andere Dienstleister ins Visier nehmen, wenn es darum geht, mithilfe von Hygienevorgaben eine weitere Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern.

Allerdings hatten die Beamten zuletzt eher wenig Grund zur Freude über das, was sie dabei sahen. Im Gegenteil, so förderten die Kontrollgänge in den vergangenen Wochen vermehrt zutage, dass die allgemeingültigen Regeln oftmals nicht ausreichend umgesetzt werden – Tendenz steigend. Weswegen die Stadtverwaltung nun angekündigt hat, die Corona-Kontrollen ab Ende der laufenden Woche merklich auszuweiten.

„Das Außendienstteam ist verstärkt worden, so dass die Zahl der Kontrollgänge in den Betrieben erhöht werden kann“, hieß es am Dienstag aus dem Rathaus, wo die Verantwortlichen davon ausgehen, es vornehmlich bei Aufklärungen und Beratungen belassen zu können. Was indes keineswegs bedeutet, dass die Bediensteten nicht auch anders können. Denn nachdem die Stadt Solingen bislang stets darauf verzichtet hat, Bußgelder zu verhängen, sollen Corona-Sünder bei schwerwiegenden Verstößen gegen die Regeln fortan zur Kasse gebeten werden.

Dabei gehen Ordnungsdezernent Jan Welzel (CDU) und seine Mitarbeiter im Ordnungsdienst davon aus, dass hinter den Verstößen nur in den wenigsten Fällen ein böser Wille steckt. Vielmehr, so die Stadt, habe sich in zahlreichen „Beratungsgesprächen vor Ort gezeigt, dass nicht wenige Unternehmer angesichts der wiederholten Lockerungen der Corona-Schutzverordnung durch das Land NRW unsicher darüber sind, welche Regeln noch gelten“.

Parallel betonte die Solinger Verwaltung am Dienstag, längst nicht überall würde gegen die Hygiene-Regeln im Zuge der Corona-Krise verstoßen. So gebe es in der Klingenstadt sehr wohl auch Betriebe, die sich keineswegs in den sprichwörtlichen Fallstricken des Behörden-Dschungels verfingen und in denen die geltenden Vorschriften allesamt „vorbildlich umgesetzt“ würden. Nähere Informationen zum weiteren Vorgehen in Sachen Corona-Kontrollen wird Ordnungsdezernent Welzel am morgigen Donnerstagvormittag bekanntgeben.