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Stadt Solingen droht Corona-Sündern mit Bußgeldern

Gewerbetreibende in Solingen : Stadt droht Corona-Sündern mit Bußgeldern

Laut Rathaus kommt es in Solingen bei 90 Prozent der Gewerbetreibenden zu Verstößen. Darum kontrollieren Mitarbeiter des Stadtdienstes Ordnung ab sofort engmaschiger.

Zu geringe Abstände zwischen Tischen, unvollständige Gästelisten in Restaurants oder Friseure, die ohne Maske arbeiten – gut zwei Monate, nachdem NRW die ersten Lockerungen der Corona-Regeln beschlossen hat, macht sich nach Beobachtung der Stadt Solingen bei vielen Gewerbetreibenden, aber auch bei Kunden und Gästen eine gewisse Sorglosigkeit im Umgang mit den weiter bestehenden Beschränkungen breit.

Ein deutliches Alarmzeichen für die Verwaltung, die aus diesem Grund nun die Zügel anzieht und die Einhaltung der Regeln schärfer kontrollieren wird. Das hat Ordnungsdezernent Jan Welzel (CDU) am Donnerstag im Rahmen einer Pressekonferenz klar gemacht und dabei keinen Zweifel gelassen, dass Corona-Sünder bei Verstößen fortan auch mit teils saftigen Bußgeldern rechnen müssen. „Die können für Gewerbetreibende bei bis zu 2000 Euro und für Kunden sowie Gäste bei bis zu 200 Euro liegen“, sagte Welzel, dessen Mitarbeiter vom Kommunalen Ordnungsdienst zuletzt immer häufiger Verstöße hatten feststellen müssen.

So gehen die zuständigen Stellen im Rathaus davon aus, dass es augenblicklich bei rund 90 Prozent aller kontrollierten Gewerbetreibenden Beanstandungen gibt. Dabei reichen die Übertretungen der Regeln von kleineren Problemen wie verrutschten Masken bis hin zu durchaus ernstzunehmenden Verfehlungen. „Es ist schon passiert, dass wir in einem Restaurant den zu geringen Abstand von Tischen moniert haben. Und als wird am nächsten Tag noch einmal kontrollierten, lag das gleiche Vergehen wieder vor“, schilderte beispielsweise Katharina Krings vom Ordnungsdienst aus der Praxis.

Dezernent Jan Welzel, Katharina Krings (Ordnungsdienst / M.) und  Gastronomin ­Petra Meis (Rüdenstein) vor Haus Rüdenstein. Foto: Martin Oberpriller

Zwar gehen die Verantwortlichen davon aus, dass solch mutwillige Verstöße gegen die Regeln eher die Ausnahme sind und die meisten Fehler schlicht aus Unwissenheit entstehen. „Tatsächlich ist es oftmals schwer, bei den häufigen Änderungen vonseiten des Landes den Überblick zu behalten“, räumte Dezernent Welzel ein, der weiter betonte, auch in Zukunft hauptsächlich auf Aufklärung zu setzen. Jan Welzel: „Bußgelder soll es nur in Ausnahmefällen für Schwarze Schafe geben“.

Gleichwohl wird das Außendienst-Team des Kommunalen Ordnungsdienstes jetzt noch einmal merklich vergrößert. So wurde die Gruppe, die tagtäglich in der Stadt unterwegs ist, in den vergangenen Tagen um acht Leute auf insgesamt 33 Mitarbeiter aufgestockt. Dadurch erhofft sich die Stadt, die Zahl der Kontrollbesuche zu erhöhen – wobei der Ordnungsdienst ohne Anmeldung und auch in Zivil in Erscheinung tritt.

Am liebsten, so Ordnungsdezernent Welzel, sei es den Beamten aber noch immer, wenn es nichts zu beanstanden gebe. „Wir wollen, dass die Geschäftsleute unter Beachtung des Gesundheitsschutzes ihrem Gewerbe nachgehen sowie die Menschen ausgehen können“, sagte Welzel.

Ein Konzept, das in der Gaststätte Haus Rüdenstein, dem Ort der Pressekonferenz vom Donnerstag, bestens funktioniert. Das beliebte Ausflugslokal hat seit 13. Mai wieder geöffnet. Seitdem tragen sich die Gäste gleich am Eingang in die Liste zur eventuellen Nachverfolgung ein. Die Servicekräfte benutzen alle Mundschutz. „Das klappt gut“, sagte Inhaberin Petra Meis.