Nachhaltigkeit Nachhaltigkeitskonzept soll im September in den Rat
Solingen · Die Ratsfraktionen haben nach einem Treffen mit Oberbürgermeister Tim Kurzbach in Sachen Gewerbegebiete, Verkehr und Finanzen noch Beratungsbedarf. Für 10. September ist ein weiteres Gespräch geplant.
Es gibt noch Beratungsbedarf in Sachen Nachhaltigkeit. Das ist eines der Resultate nach einem Treffen, zu dem Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) sowie Vertreter der im Rat vertretenen Fraktionen am Montagabend im Rathaus zusammengekommen sind. So sind nach wie vor einige Punkte strittig wie etwa, ob ab 2030 für Verkehrs- und Gewerbeprojekte keine Grünflächen mehr in Anspruch genommen werden dürfen.
Gleichwohl zeigten sich Teilnehmer der Sitzung im Anschluss daran zuversichtlich, bis zur nächsten Sitzung des Stadtrates Ende September zu einer Einigung zu gelangen, um dann das geplante städtische Nachhaltigkeitskonzept auf den Weg zu bringen. „Die im Rathaus erzielten Ergebnisse gehen nun zunächst einmal in die Fraktionen. Danach sollen bei einem weiteren Treffen, das am 10. September stattfinden könnte, die noch offenen Punkte geklärt werden“, hieß es am Dienstag aus Ratskreisen.
Dabei sind die Politiker praktisch zum Erfolg verdammt. Denn nachdem das Thema Nachhaltigkeit im Vorfeld bei Bürgerversammlungen besprochen wurde und dort etliche Anregungen gegeben wurden, ist der Stadtrat jetzt am Zug. Ganz ohne Kompromisse wird es nach der Einschätzung aus den Fraktionen indes nicht gehen.
So wurde nach dem Treffen beim Oberbürgermeister unter anderem berichtet, dass die CDU weiterhin Probleme mit dem rigorosen Verzicht auf Grünflächen bei der Realisierung von neuen Verkehrs- und Gewerbevorhaben habe. Parallel präsentierte die Union am Montagabend aber auch noch einmal eigene Verbesserungsvorschläge. So will die Union, dass ein ausgeglichener Stadthaushalt ebenfalls in die Liste der Nachhaltigkeits-Ziele aufgenommen wird.
