Solingen Stadt erneuert Votum für Kunst-Zentrum
Solingen · Selbst im Rathaus wusste man gestern Mittag noch nicht, wie sich der Stadtrat in seiner Sitzung am Nachmittag zum Zentrum für verfolgte Künste, das im Solinger Kunstmuseum entstehen soll, positionieren würde. Am Mittwochabend hatten die Fraktionen in ihren Sitzungen noch hart gerungen: Beerdigt man das Projekt oder setzt es ganz von der Tagesordnung?
Die Ratsmehrheit von SPD, Grünen, BfS und Linken legten dem Rat einen eilig gestrickten Änderungsantrag auf den Tisch. Der wurde noch mehrfach verändert, bis am Ende Einmütigkeit herrschte: Ein weiteres Mal hat sich der Stadtrat für das Zentrum für verfolgte Künste ausgesprochen. Als wichtigster Änderungspunkt wurde angeregt, dass die Verwaltung prüfen soll, inwieweit die Stadt anstelle der Tochter Beteiligungsgesellschaft Gesellschafter werden kann. Damit kann man das von der Aufsicht kritisierte Thema Garantieerklärung umgehen.
Zur finanziellen Sicherung des Museums soll die Verwaltung das Konzept KMS (Kulturmuseum 2020) umsetzen. Allerdings mit der Maßgabe, dass niemand, der derzeit Geld von der Sparkasse erhält, leer ausgeht. Zudem sind die Museumsgeschäftsführer ein weiteres Mal aufgefordert worden, zu sparen, wo es nur geht.
Sowohl das Absetzen des Tagesordnungspunktes als auch eine Abstimmungsentscheidung gegen das Zentrum – wenn es denn hart auf hart gekommen wäre – hätte die Position gegenüber dem Landschaftsverband Rheinland noch weiter verschlechtert. Denn der scheint sowieso darauf aus, aus dem gemeinsamen Projekt mit der Stadt Solingen auszusteigen. Der LVR-Kulturausschuss beharrte vergangene Woche in seiner Sitzung auf seine Sicht der Dinge. Oberbürgermeister Norbert Feith müsse die Verträge wie vom LVR gefordert unverändert unterschreiben und damit etwas tun, was ihm die Bezirksregierung zuvor bereits untersagte. Doch Feith lehnte das ab – mit gutem Recht. Hatte doch der frühere Innenminister Ingo Wolf (FDP) 2009 einen Leitfaden für verschuldete Kommunen heraus gebracht, der keinen Zweifel daran lässt, dass die Stadtspitzen persönlich in Haftung genommen werden, wenn sie ihre Zustimmung geben für zusätzliche freiwillige Leistungen.
Ralf Jäger (SPD), Wolfs Nachfolger im Amt, soll dabei in Richtung LVR helfen. Norbert Feith hatte das auf der Kippe stehende Zentrum bei einem Gespräch im Innenministerium am Mittwoch zur Sprache gebracht. Jäger wolle sich des Themas annehmen, hieß es gestern dazu.
