Solingen: Sportpauschale doch fürs Klingenbad

Solingen : Sportpauschale doch fürs Klingenbad

In Rekordzeit handelte der Sportausschuss die Etatberatungen ab. Auf Anregung der CDU-Fraktion wurde der Haushaltsplan lediglich um eine vorausschauende Position ergänzt: die Schaffung von Rücklagen zur zeitgleichen Sanierung von Kunstrasenplätzen.

"Ein sinnvoller Gedanke", kommentierte Ralf Weeke den einstimmigen Beschluss. Der Kämmerer wies jedoch darauf hin, dass die Ansparungen nur aus der Sportpauschale möglich seien.

440 000 Euro stehen der Stadt Solingen jährlich für Maßnahmen zum Neubau, zur Erhaltung und Modernisierung von Sportstätten zur Verfügung.

Ein wertvolles Gut, das die Mitglieder des Sportausschusses auf so viele Projekte wie möglich verteilen wollen. Aus diesem Grund herrscht bei den Fraktionen Unzufriedenheit und Unverständnis, dass mindestens 70 Prozent der Mehrkosten beim Bau des Klingenbads mit Geldern aus der Reserve der Sportpauschale beglichen werden müssen.

Der zweite Teil der insgesamt knapp 220 000 Euro wird der Bildungspauschale entnommen. In der Politik war man davon ausgegangen, dass zusätzliche Kosten des 6,6 Millionen teuren Projekts mit dem eingesparten Vorsteuerabzug in Höhe von 600 000 Euro abgedeckt gewesen wären.

Finanzielle Punktlandung

Ralf Weeke entschuldigte sich für dieses Missverständnis. Der Anbau eines Lehrschwimmbeckens, finanziert durch die Finanzspritze des Konjunkturpaketes II, sei nur aufgrund des Vorsteuerabzugs umsetzbar gewesen. "Schon bei den Planungen war angedacht, Reserven aus der Sportpauschale bereitzustellen."

Auch wenn die Schlussrechnung von der Firma Kissel erst in dieser Woche vorgelegt werden soll, spricht der Kämmerer von einer Punktlandung: "Mehrkosten von zehn bis zum Teil 25 Prozent sind im Baugewerbe normal." Die 370 000 Euro für die Begleitung der Maßnahme durch die Bädergesellschaft und die Technischen Betriebe der Stadt Solingen werden in dem Bericht nur in einem Nebensatz erwähnt — sollen aber nicht der Sportpauschale angerechnet werden.

Mit der Wiedereröffnung des Klingenbads und der damit verbundenen Schließung der Hallenbäder Birkerstraße und Sauerbreystraße bekommt die Bäder-Frage wieder einmal eine besondere Bedeutung in der Haushaltsplanung. In einem Workshop haben Vertreter der Ratsfraktionen und der Verwaltung Gedanken ausgetauscht.

"Die Sportpolitik war nicht zufrieden mit dem Verlauf", bilanzierte der Ausschussvorsitzende Ernst Lauterjung.

Frank Schütz (CDU) erhofft sich von den erteilten Aufträgen an die Verwaltung, am Ende des Jahres etwas Handfestes in der Hand zu haben, um dann Beschlüsse fassen zu können. Im Hinblick auf den Haushalt 2012 wird sich das wohl bis September hinziehen. "Wir werden die Bekanntgabe der Entschuldungshilfe der Bezirksregierung abwarten müssen", sagt Ralf Weeke. Erst danach könne im Detail beraten werden. Das brauche etwas Zeit.

(RP/rl)
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