Der finanzpolitische Sprecher der SPD, Reiner Kirchner, hat zu den Derivaten einmal gesagt: „Das ist normales Geschäftsgebahren“. Wie nennen Sie das?

Zsack-Möllmann Ich nenne das Spielen mit dem Geld anderer Leute ohne eigenes Risiko, also ohne selbst zur Verantwortung gezogen zu werden. Anders ist das nicht mehr zu bezeichnen.

Mit dem Derivat-Geschäft will der Konzern Stadt mit den Vermögens- (VBS) und Entsorgungsbetrieben (EBS) angesichts des riesigen Haushaltsdefizits bei Zinszahlungen flexibler am Kapitalmarkt reagieren können und damit Zinsen sparen. Um welche Dimensionen handelt es sich?

Zsack-Möllmann Das wissen wir als Politiker auch nicht so ganz genau. Wir gehen aber davon aus, dass es sich bei VBS und EBS um einen Nennwert von jeweils zehn Millionen Euro handelt.

Solingen steht als Kommune bei derartigen Geschäften nicht allein da. Ist man zu blauäugig vorgegangen?

Zsack-Möllmann Es ist dieses Phänomen, dass man dem Finanzmanagement einer Bank vertraut und sich den großen Finanzmärkten anvertraut. Man gibt Verantwortung ab – an große Banken, die dabei doch auch ihr eigenes Geschäft machen wollen.

Was muss jetzt passieren angesichts des städtischen Derivat-Geschäftes?

Zsack-Möllmann Wir fordern, dass tatsächlich ein Kontrollsystem eingebaut wird. Wir fordern, dass die, die diese Geschäfte im Namen der Stadt betreiben, die Verantwortung übernehmen. Für die nächste Sitzung des Stadtrates haben wir einen Antrag gestellt, um endlich detaillierte Information zu den Derivat-Geschäften zu erhalten.

Günter Tewes führte das Gespräch.