Dickenbusch in Solingen: SPD will im Juni über Kreisverkehre sprechen

Dickenbusch in Solingen: SPD will im Juni über Kreisverkehre sprechen

Die SPD im Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität sah sich gestern Nachmittag nicht in der Lage, über die Fördermöglichkeiten für den Ausbau Dickenbusch zu diskutieren. "Wir wollen das Thema eine Runde schieben und in der Juni-Sitzung beraten", sagte die SPD-Sprecherin im Planungsausschuss, Ratsfrau Ramona Engels.

Wie berichtet, haben sich die Förderkriterien geändert. Für die beiden vor fünf Jahren geplanten und mit Mehrheit beschlossenen Kreisverkehre am Dickenbusch könnte es nun Fördergelder geben. Allerdings könnte das Solinger Verkehrsprojekt erst ins Programm 2020 aufgenommen werden.

Die CDU hält am damaligen Beschluss fest und wollte die Verwaltung mit einem Antrag schon gestern beauftragen, den Zuwendungsantrag bis spätestens Mai 2019 zu stellen. Die erforderlichen Unterlagen wie beispielsweise Bauentwurf und Kostenberechnung sollen bis dahin erstellt und die Ausbaumaßnahme in den städtischen Haushalt 2020 aufgenommen werden. Am Rande der Grundsteinlegung fürs Hallenbad Vogelsang wurde indes deutlich, dass die SPD mit den beiden Kreisverkehren am Dickenbusch ein Problem hat. "Vom Hofgarten her besteht kein Verkehrsdruck am Dickenbusch", sagten Ausschuss-Mitglied Klaus Theysen und SPD-Fraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz. Der Verkehr fließe doch auch ohne die Kreisverkehre. Mit der Bebauung des Omega-Geländes könnte am Dickenbusch zwar ein höheres Verkehrsaufkommen entstehen, doch soll dies die Verwaltung zunächst prüfen, so die SPD.

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Am 14. Juni wird sich nun zunächst die Bezirksvertretung Mitte mit den Kreisverkehren befassen, am 25. Juni dann der Planungsausschuss. Ziel der CDU ist eine breite Mehrheit für die Kreisverkehre.

(uwv)